Imam Chamenei: Justizwesen ist eine Säule des Systems
Am 27. Juni 2023 hielt Imam Chamenei bei seinem einmal jährlich stattfindenden Treffen mit den Beamten der iranischen Justiz eine Rede. Auch der Leiter des Justizwesens, der Oberste Richter Hudschat-ul-Islam Gholamhossein Mohseni war anwesend und hielt ebenfalls vor der Rede des Imams selbst eine Rede, in dem er Bericht erstattete über das vergangene Jahr. Es folgt die sinngemäße Übersetzung der englischen Originalübersetzung der Rede Imam Chameneis.
Im Namen Allahs, des Gnädigen, des Begnadenden
Aller Dank ist Allahs, des Herrn der Welten und der Frieden und Segen seien mit unserem Meister und Propheten Abul Qasim al-Mustafa Muhammad und seiner reinen, fehlerlosen und auserwählten Familie und insbesondere mit dem Verbliebenen Allahs auf Erden (Baqiyyatullah, Imam Mahdi).
Herzlich willkommen, liebe Brüder, Schwestern und geschätzte Mitarbeiter des Justizwesens, einer sehr sensiblen Abteilung. Ihre harte Arbeit in der Justiz dieses Landes ist aufgrund der großen Bedeutung dieses Bereichs besonders verdienstvoll. So Gott will, werden Sie erfolgreich sein und von Gott unterstützt werden.
Zuallererst möchte ich auf die Bedeutung dieser Tage hinweisen. Ihr, die ihr dem islamischen System dient und die ihr, so Gott will, dadurch geehrt seid und dem allmächtigen Gott nahe steht, solltet in diesen Tagen die Verbindung eures Herzens mit Gott so weit wie möglich stärken, besonders in diesen letzten ein oder zwei Tagen der glorreichen ersten zehn Tage des Dhul-Hidscha. Schätzt den morgigen Tag von Arafat und überwindet die Probleme im wahrsten Sinne des Wortes durch Bittgebete, Flehen, Konzentration und Gebete an den allmächtigen Gott. Ohne Gottes Gnade und Barmherzigkeit werden unsere Bemühungen, Ihre und unsere Kämpfe, vergeblich sein.
Im edlen Bittgebet von Kumayl heißt es: „Dies kann nicht erreicht werden, außer durch deine Huld“. Wir erfüllen alle unsere Pflichten, aber das, was eigentlich unseren Bemühungen und der Erfüllung unserer Pflichten Geist und Leben einhaucht, ist Gottes Barmherzigkeit, Seine Gnade und Sein Beschenken von Aufmerksamkeit. Natürlich ist es möglich, zu jeder Zeit eine Beziehung zu Gott aufzubauen, aber einige Stunden und Tage haben eine besondere Bedeutung. Ganz oben auf der Liste dieser Tage steht der Tag von Arafat, der morgen ist, und ebenso das Eid al-Adha (Opferfest).
Nehmen wir uns einen Moment Zeit, um des Märtyrers Beheschti (r.) zu gedenken, denn dieser Tag ist für das Gedenken an diesen edlen Märtyrer bestimmt. Der verstorbene Schahid Beheschti (r.) hatte einen hohen akademischen Status in den intellektuellen Wissenschaften, als auch in den traditionellen Wissenschaften – er hatte wirklich, unübertrieben, einen hohen Rang sowohl in den intellektuellen Wissenschaften der islamischen Hochschule [Hauzah] als auch in den traditionellen Wissenschaften der islamischen Hochschule. Außerdem war er ein sehr guter Geistlicher. Darüber hinaus können die ethischen und beruflichen Eigenschaften dieses ehrenwerten Mannes uns allen als eine Lehre dienen.
Zunächst einmal war er ein sehr harter Arbeiter. Nie sagte er, dass er von der Arbeit müde sei, und das, obwohl er wirklich all seine Energie für seine Arbeit einsetzte. Er war sehr gut organisiert. In den vielen Jahren, in denen ich ihn kannte und mit ihm zusammenarbeitete, sei es vor oder nach der Revolution, habe ich unter meinen Freunden und Mitarbeitern niemanden gesehen, der so organisiert war wie Schahid Beheschti. Er war in seiner Arbeit organisiert. Es ist sehr wichtig, organisiert zu sein. Darüber hinaus war er innovativ und standhaft. Wenn er Beschwerden hörte, sogar beleidigende Beschwerden, ging er nicht weg. Er hörte sich an, was die Leute zu sagen hatten. Er setzte sich dann sogar hin und hörte sich an, was die Opposition zu sagen hatte. Er war ein sehr geduldiger Mann. Er war ein sehr standhafter Mann.
Das alles sind Lektionen für uns. Wir müssen lernen, auf diese Weise zu handeln. Er war kein Mensch, der sich aufspielen wollte, nein. Ich kannte ihn viele Jahre. Sein Inneres war nicht anders als sein Äußeres. Er war kein angeberischer Mensch. Der allmächtige Gott gab ihm die Belohnung, die die besten seiner Diener verdienen, und das war der Märtyrertod durch die Hände der bösartigsten Menschen jener Zeit. Das hat der allmächtige Gott diesem treuen, rechtschaffenen Diener geschenkt.
Es gibt viel über die Justiz zu sagen, sowohl in Bezug auf Kritik und Ermahnungen als auch in Bezug auf den Ausdruck von Wertschätzung. Man kann einerseits seine Wertschätzung ausdrücken, aber man kann auch ermahnen. Es gibt viel zu sagen. Die Dinge, über die Herr Mohseni hier gesprochen hat, sind wichtige Dinge. Ich habe von vielen der Dinge, die er erwähnt hat, bereits erfahren und kenne sie aus verschiedenen Berichten. Er hat hier vor allem über die wichtigsten Dinge gesprochen. Einer der Vorzüge von Herrn Mohseni ist seine Vertrautheit mit den verschiedenen Dimensionen des Justizwesens. Er hat viele Jahre lang in der Justiz gearbeitet und war dort präsent. Auch dazu möchte ich ein paar Worte sagen.
Der erste Aspekt heute betrifft die Bedeutung des Justizwesens. Diejenigen von Ihnen, die in der Justiz arbeiten – entweder als Richter an einem Gericht oder als Jurist bei einer Staatsanwaltschaft – oder als Angestellter oder in irgendeiner anderen Position, in der Sie Dienstleistungen in diesem Regierungszweig erbringen, müssen sich darüber im Klaren sein, dass Sie an einem Ort arbeiten, der einer der wichtigsten Säulen des islamischen Systems ist. Diese Aufgabe ist mit vielen anderen nicht vergleichbar. Die Justiz ist wirklich eine der wichtigsten Säulen des islamischen Systems. Es ist klar, dass bei einer Störung einer dieser Hauptsäulen das gesamte System ins Wanken gerät. Deshalb ist die Arbeit, die Sie leisten, äußerst wichtig.
Wenn hier Fehler gemacht werden oder eine Störung auftritt, hat dies erhebliche Auswirkungen für das Gesamtsystem. So ist das nun einmal. Wenn die Position, die ein Mensch innehat, wichtiger wird, kann sowohl seine gute Leistung als auch seine mangelhafte Leistung enorme Auswirkungen haben. Hier geht es um Sie und Ihre Arbeit. Die gute Arbeit, die Sie leisten, wird einen großen Einfluss auf die Verbesserung des Lebens der Menschen und auf den Fortschritt des islamischen Systems haben. Aber, Gott bewahre, wenn Sie einen Fehler machen, wird auch das eine große Wirkung haben.
Bei unserem letztjährigen Jahrestreffen habe ich bereits über einige wichtige Themen gesprochen. Ich möchte diese Dinge jetzt nicht wiederholen und auch nicht im Detail nochmal auf diese Themen eingehen. Ich werde nur einige Aspekte besonders hervorheben. Was die von mir im letzten Jahr erwähnten Aufgaben betrifft, so habe ich nun erfahren, dass in der Justiz extra eine Stelle eingerichtet wurde, die sich mit diesen Aufgaben befasst. Bei einigen dieser Aufgaben wurden auch gute Fortschritte erzielt, in einigen anderen Bereichen gab es jedoch keine Fortschritte. Nichtsdestotrotz wurde in diesem Bereich einiges getan und es wurden einige Vorkehrungen getroffen, und diese sind wichtig und beachtenswert.
Lassen Sie mich jedoch eines sagen. Beurteilen Sie Ihre Arbeit nicht nach dem, was Sie getan haben, sondern beurteilen Sie sich nach dem Ergebnis der Aufgabe, an der Sie gearbeitet haben. Nehmen wir zum Beispiel an, dass wir in einer bestimmten Angelegenheit dies und jenes getan haben. Wir haben eine bestimmte Anzahl von Sitzungen abgehalten, Leute eingeladen und so weiter. Das ist aber nicht das Wichtigste. Wichtig ist das Ergebnis und der Ausgang der Arbeit, die geleistet wurde. Das ist in allen Fragen, die das Land betreffen, dasselbe. Statistiken sind wichtig, aber was ist mit dem Ergebnis dieser Statistiken und dem, was bei diesen Treffen am Ende auch gesagt wurde? Genau das ist wichtig. Es ist wichtig zu wissen, wie das Endprodukt aussehen wird, das die Menschen erreichen wird.
Das Erste, was ich erwähnen möchte, ist das Thema der Umgestaltung der Justiz. Die Justiz hat nun schon über 40 Jahre Erfahrung mit Dingen, die ausprobiert wurden und Dingen, die gescheitert sind. Das ist sehr wichtig. Seit mehr als 40 Jahren haben wir verschiedene Pläne, verschiedene Programme und verschiedene Maßnahmen in der Justiz erlebt, und unsere Experten haben so eine Menge Erfahrung gesammelt. Das ist sehr wertvoll. Diese Erfahrungen sollten genutzt werden, um einen Wandel und eine Umgestaltung des Justizwesens herbeizuführen. Wir haben bereits definiert, was mit Veränderung und Umgestaltung gemeint ist. Umgestaltung bedeutet, die Stärken weiter auszubauen und die Schwächen auf null zu reduzieren. Das ist die Bedeutung von Veränderung.
Manchmal erfordert die Eliminierung der Schwächen eine wichtige organisatorische Veränderung. Es müssen Veränderungen in der Organisation vorgenommen werden. Manchmal müssen auch Änderungen in der Ausrichtung vorgenommen werden. In einer begrenzten Anzahl von Fällen müssen teilweise auch die Menschen verändert werden. Die Veränderung erfordert diese Dinge. Das ist Veränderung. Vor einigen Jahren wurde in der Justiz ein Plan zur Umgestaltung erstellt. Die Experten, die in den letzten Jahren mit mir gesprochen oder schriftlich über diesen Plan berichtet haben, haben alle bestätigt, dass dies ein guter und fundierter Plan ist. Dieser Plan steht Ihnen nun zur Verfügung. Er steht der Judikative zur Verfügung. Ich habe auch letztes Jahr schon darüber gesprochen. Dieser Plan muss nun vorankommen. Die Fortschritte, die bisher bei der Umsetzung dieses Plans erzielt wurden, sind minimal. Sie müssen die Umsetzung des Plans zur Umgestaltung der Justiz vorantreiben.
Natürlich braucht es dafür auch einen entsprechenden Haushalt, bei dem die Regierung und das Parlament mithelfen sollten. Außerdem braucht es tüchtige Mitarbeiter. Gott sei Dank gibt es an einigen Stellen fähige Mitarbeiter, aber an anderen Stellen muss das Personal vielleicht noch verstärkt werden. Einige Aspekte des Dokumentes müssen vielleicht auch geändert werden. Schließlich sind nicht alle Pläne für immer und ewig.
Einige Dinge müssen vielleicht aktualisiert werden. Das ist ein weiterer Aspekt. Überarbeiten Sie das Dokument. Stellen Sie fest, wo es ergänzt werden muss, wo es aktualisiert werden muss, und aktualisieren Sie es. Es muss aber vor allem jetzt umgesetzt werden. Das Gute an diesem Dokument und jedem anderen Plan ist, dass er hilft, die Dinge zu organisieren und in eine Richtung zu lenken. Es verhindert, dass die Arbeit durcheinander kommt. Arbeit, die diszipliniert erledigt wird, kommt voran. Das ist sehr nützlich und wichtig. Natürlich ist dafür auch ein Gesetz erforderlich. In einigen Fällen erfordert die Anwendung des Dokuments ein Gesetz, das vom Parlament unterstützt werden sollte. Sie sollten die Regierung und das Parlament bitten, Ihnen die entsprechenden Gesetze zur Verfügung zu stellen.
Da ich erwähnt habe, dass die Umgestaltung des Justizwesens kompetente Mitarbeiter benötigt, möchte ich bei dieser Gelegenheit die Ausbildung von Fachkräften hervorheben. Dies ist eine der wichtigsten Aufgaben. Die Justiz sollte in jeder ihrer Abteilungen eine Gruppe von Spezialisten und Fachleuten bereithalten, die immer, wenn es notwendig ist, Alternativen einzubringen, Änderungen vorzunehmen oder neue Mitarbeiter einzustellen, dann eingesetzt werden können.
Ich habe auch über die Ausbildung von Nachfolgern in Bezug auf andere Organisationen gesprochen. Ein Beispiel für die Ausbildung von Nachfolgern ist hier die Ausbildung von Spezialkräften, die ich bereits erwähnt habe. Das ist etwas, was ich betone und worauf ich bestehe. Nehmen Sie die Sache mit dem Umgestaltungsplan ernst und beachten Sie dabei die von mir genannten Aspekte.
Das nächste Thema ist die Bekämpfung der Korruption innerhalb und außerhalb der Justiz. Dies ist eine Ihrer Aufgaben. Erst vor einigen Tagen habe ich mit Herrn Mohseni über die Korruptionsbekämpfung innerhalb der Justiz gesprochen, und ich habe darauf bestanden. Eine klare Mehrheit, fast alle Richter und Angestellten der Justiz, sind ehrenwerte Menschen. Sie arbeiten hart mit minimalen Ressourcen und mit sehr geringem Einkommen. Die Ehre dieser Personen sollte nicht außer Acht gelassen werden.
Es gibt aber auch eine kleine Minderheit, die ihre Position missbraucht und das Bild der Justiz in den Köpfen der Menschen verzerrt. Die Person, die dies tut, die Person, die etwas Falsches tut, ist nicht unbedingt ein Richter. Manchmal tut zum Beispiel die Sekretärin eines bestimmten Gerichts in einer weit entfernten Stadt etwas. Sowas verbreiten die Leute aber dann und schreiben es der Justiz insgesamt zu. Die Justiz wird dann auf dieser Grundlage verurteilt. Das ist sehr bedauerlich. Dem muss entgegengewirkt werden.
Alle Teile des Justizwesens müssen dafür sorgen, dass die Korruption und Verderbnis nicht in diesen Zweig der Regierung eindringt. Korruption und Verderbnis sind zudem etwas Ansteckendes. Gott bewahre, wenn Korruption in einen Ort eindringt, breitet sich diese Krankheit aus, und sie nimmt jeden Tag zu. Wenn gegen korrupte Menschen nicht vorgegangen wird, nimmt die Korruption zu. Das gilt sowohl innerhalb als auch außerhalb des Justizwesens.
Natürlich sind auch andere mitverantwortlich für die Verhinderung von Korruption außerhalb des Justizwesens. Manchmal gibt es Korruption, aber der Ursprung der Korruption liegt eigentlich nicht in den Händen der Justiz. Sie kann in den Händen der Exekutive, der Legislative oder der Streitkräfte liegen. Sie sind diejenigen, die die Quelle dieser Korruption verhindern müssen. Wenn sie nicht gestoppt wird, ist es natürlich die Pflicht der Justiz, einzugreifen.
Natürlich gibt es heute auch voreingenommene Menschen, solche, die wirklich ein krankes Herz haben: „In ihren Herzen ist Krankheit“ [Heiliger Quran, 2:10]. Sie verbreiten Gerüchte gegen die Judikative. Manchmal schüren sie Kontroversen und manchmal sagen sie etwas, das übertrieben ist und nichts mit der Realität der Justiz zu tun hat. Lassen Sie das also nicht zu. Verfolgen Sie diese Angelegenheiten weiter. Das ist der zweite Aspekt in Bezug auf die Korruption.
Ein weiterer Aspekt, den ich hier angemerkt habe und der einer der Ursachen für die Korruption ist und der, wie ich bereits erwähnt habe, in den Händen der anderen Regierungszweige liegt, ist derselbe Aspekt, den auch Herr Mohseni angesprochen hat. Es geht um die Tatsache, dass inoffizielle Grundstücksgeschäfte nicht gültig sein sollten. Dies ist ein wichtiger Aspekt. Ein Großteil der Korruption im Immobilienbereich geht auf diese inoffiziellen Transaktionen zurück. Das muss unterbunden werden.
Selbst wenn man aus Sicht des angesehenen Wächterrats davon ausgeht, dass ein hierzu vorgeschlagenes Gesetz des Parlaments in dieser Frage problematisch ist, so liegt es doch eindeutig im Interesse des Systems und des Landes, sich an dieses Gesetz zu halten. Die gängige Praxis, Eigentum und dergleichen durch das bloße Schreiben von ein paar Zeilen zu übertragen, ist also an sich schon eine Quelle großer Korruption. Das ist ein weiterer Aspekt.
Der nächste Aspekt bezieht sich auf die anderen Aufgaben der Justiz. Wenn Sie in der Verfassung nachlesen, sehen Sie, dass die Aufgabe der Justiz nicht nur darin besteht, Gerichtssitzungen abzuhalten, Prozesse und Streitigkeiten zu verhandeln und dergleichen. Ihre Aufgabe besteht nicht nur in diesen Dingen. Der Justiz werden in der Verfassung noch andere wichtige Aufgaben zugewiesen. Eine davon ist zum Beispiel die Wiederherstellung der öffentlichen Rechte. Die öffentlichen Rechte sind sehr wichtig.
Die Feststellung der öffentlichen Rechte ist bereits ein Problem für sich. Auch die Wiederherstellung von Rechten ist ein sehr schwieriges Thema. Um ein Beispiel zu nennen: Eines der öffentlichen Rechte besteht darin, dass der Gesellschaft geistige Sicherheit gewährleistet werden muss. Wenn einige Leute die sozialen Medien oder andere Mittel nutzen, um die Menschen ständig zu verärgern und ihre psychische Sicherheit zu stören, sie zu verängstigen und dergleichen mehr, dann widerspricht dies dem, was eigentlich das öffentliche Recht dieser Person ist, und die Justiz muss eingreifen.
Natürlich bin ich mir bewusst, dass die Staatsanwaltschaft auch in einigen Fällen eingegriffen und einige Dinge erreicht hat, aber diese Arbeit muss weiter geplant und organisiert werden. Diese Arbeit muss auf der Grundlage von Regeln erfolgen. Daran fehlt es, und solche Dinge müssen getan werden.
Oder denken Sie an die Frage der „Sicherstellung rechtmäßiger Freiheiten“. Eine der Aufgaben der Justiz ist es, die rechtmäßigen Freiheiten, die den Menschen per Gesetz zustehen, zu gewährleisten. Sie haben dies sehr genau formuliert. Es geht nicht um absolute Freiheit. Es ist eine rechtmäßige Freiheit. Gesetzliche Freiheit ist die Freiheit, die durch die Scharia [religiöses Gesetz] einem Menschen zusteht. Das ist es, was die Verfassung ist. Die Freiheiten der Menschen müssen gemäß dem islamischen Recht gewährleistet werden. Es gibt jedoch natürlich immer Kräfte, die sich gegen diese Freiheiten und Rechte stellen. Wer sollte den Menschen in solchen Fällen helfen? Die Judikative. Dies ist also eine der wichtigsten Aufgaben der Justiz.
Ein anderes Beispiel ist die Prävention von Verbrechen, das natürlich ein Thema ist, das auch in den anderen Organisationen eine Rolle spielt. Das sind Dinge, die in der Verfassung festgeschrieben sind und für deren Umsetzung Pläne gemacht werden müssen. Das sind keine Dinge, die man durch Gespräche und Einzelfallentscheidungen, durch Einzelpersonen und dergleichen lösen kann. Diese Dinge bedürfen Planung, Anweisungen und Methoden, und sie erfordern möglicherweise Vorschriften. Diese Dinge müssen weiterverfolgt werden. Diese Dinge erfordern einen gut durchdachten Mechanismus. Sie müssen sich hinsetzen, nach Ideen suchen und darüber nachdenken. Dies sind also einige der rechtlichen Möglichkeiten der Justiz. Diese rechtlichen Möglichkeiten müssen so weit wie möglich genutzt werden.
Ein weiterer Aspekt ist die Art und Weise, wie wir mit den Menschen umgehen. Das ist sehr wichtig. Das heißt, wenn jemand in ein Gericht kommt und dann einem Angestellten gegenübersteht, der ihn missmutig anblickt und die Stirn runzelt, wird er diesen Ort mit einem Gefühl der Niedergeschlagenheit wieder verlassen. Selbst wenn Sie sich nach dem Stirnrunzeln trotzdem um die Angelegenheit kümmern, wird das keinen Unterschied mehr machen, weil Ihr Stirnrunzeln immer noch einen negativen Eindruck hinterlassen wird. Es ist notwendig, die Menschen freundlich zu behandeln. Natürlich ist das schwer zu bewerkstelligen. Das ist mir klar. Wenn die Leute ständig etwas von einem wollen, kann das manchmal sehr ermüdend sein. Je nach Person und Arbeit kann es einen wirklich ermüden und die Nerven anspannen. Trotzdem muss man freundlich und nachsichtig sein.
Der letzte Aspekt, den ich erwähnen möchte, ist das Bild, das von der Justiz in den Medien gezeichnet wird. Die Justiz hat kein gutes Ansehen in den Medien. Die Medien und die Werbetechniken werden für den Bereich der Justiz oder für die Justiz insgesamt nicht richtig eingesetzt. Natürlich hat dies zum Teil mit den Medien zu tun, wie Radio, Fernsehen, Zeitungen und dergleichen. Zum Teil liegt es aber auch an der Justiz selbst.
Möge Gott der Seele des verstorbenen Herrn Mousavi Ardebili seine Gnade erweisen. Er pflegte sich bei mir über (den Sender) IRIB zu beschweren. Er sagte: „Die Nachrichten über die Justiz kommen nach den Nachrichten über den Zustand der Straße nach Jiroft. Sie erzählen erst darüber, dass diese eine Straße gesperrt ist, weil es geschneit hat und erst danach kommen die Nachrichten über die Justiz. Was ist das?“ So lautete seine Beschwerde. Natürlich ist das heute nicht mehr so. Die Dinge haben sich in dieser Hinsicht, Gott sei Dank, gebessert, aber die Menschen müssen informiert werden und wissend sein über die Errungenschaften und Arbeiten der Justiz.
Was nun den von Herrn Mohseni erwähnten Aspekt der Interaktion mit den verschiedenen Menschengruppen betrifft, so ist dies sehr wichtig. Es ist wichtig im Hinblick auf die Art der Arbeit, die geleistet wird, und es ist eine große Aufgabe. Es ist auch wichtig im Hinblick auf die Ergebnisse, die damit erzielt werden. Es ermöglicht der Justiz, sich zu erweitern, es schafft Aufgeschlossenheit innerhalb dieses Zweiges der Regierung, und neue Horizonte werden sich öffnen. Sie sollten sich mit Anwälten, mit Experten aus Wirtschaft und Politik, mit Studenten und jungen Leuten, die behaupten, etwas zu wissen oder zu sagen zu haben, austauschen. Sie sollten sich mit Professoren, Geschäftsleuten und Geistlichen austauschen. Die Interaktion mit diesen Gruppen ist sehr wichtig. Diese Dinge müssen in der richtigen Weise reflektiert werden und anschließend muss über diese Dinge ordnungsgemäß Bericht erstattet werden.
Möge der allmächtige Gott Ihnen helfen, so Gott will, die Lücke zu schließen, von der er [Herr Mohseni] sprach. Dass wir noch weit davon entfernt sind, uns in einer idealen Situation zu befinden, ist richtig. Es gibt wirklich eine Lücke. Aber so Gott will, werden Sie diese Lücke bald schließen können.
Mögen Gottes Grüße, Gnade und Segen mit Euch sein.