Imam Chamenei: Islamischen Demokratie im Iran hat die Agenda der dominierenden Mächte durchbrochen

Am 25. Mai 2022 hielt Imam Chamenei bei einem Treffen mit den Mitgliedern der elften Islamischen Beratungsversammlung, also dem iranischen Parlament, eine Rede. Es folgt die sinngemäße Übersetzung der englischen Originalübersetzung.

Im Namen Allahs, des Gnädigen, des Begnadenden

Aller Dank gebührt Allah, dem Herrn der Welten und der Frieden und Segen seien mit unserem Meister und Propheten Abul Qasim al-Mustafa Muhammad und seiner reinen, fehlerlosen und auserwählten Familie und besonders mit dem Verbliebenen Allahs auf Erden (Baqiyyatullah, Imam Mahdi).

Ich danke Gott, dem Erhabenen, dass er mir den Segen gewährt hat, mit dieser freundschaftlichen und brüderlichen Versammlung aus nächster Nähe zusammenzukommen – nachdem mir dies zwei, drei Jahre lang vorenthalten worden war –, die Standpunkte der Abgeordneten durch die Worte des ehrenwerten Parlamentspräsidenten zu hören und nun die Möglichkeit zu haben, bestimmte Punkte anzusprechen.

Diese Tage fallen mit dem Jahrestag der Befreiung von Chorramschahr zusammen. Dieses große Ereignis ereignete sich an einem Tag wie gestern, was ich als ein gutes Zeichen betrachte. Ich halte es für notwendig, diese Angelegenheit kurz zu erläutern. Liebe Brüder, liebe Schwestern, bei der Befreiung von Chorramschahr ging es nicht nur um die Rückeroberung einer Stadt aus den Händen des Feindes. Wir haben die Stadt zwar zurückerobert, aber es ging nicht nur darum. Dieser Akt der Rückeroberung war nur eines der vielen Symbole, an denen die Befreiung von Chorramschahr deutlich wurde. Die Befreiung war nämlich ein entscheidender Vorteil für die Soldaten des Islam und entscheidend in der Gleichung des Krieges. Das ist die Wahrheit in dieser Angelegenheit.

Zuvor hatte sich sonst eine bittere Bilanz herausgebildet. Ich erinnere mich noch gut an die Tage, als wir in einem Zentrum in Ahwaz arbeiteten. Im Zimmer von Märtyrer Chamran, dem verantwortlichen Kommandeur, war eine Karte aufgehängt worden. In die Karte waren einige blaue und rote Stecknadeln gesteckt. Die blauen waren die von uns kontrollierten Gebiete, die roten die vom Feind besetzten Gebiete. Jeden Tag, wenn es Neuigkeiten über eine Veränderung in diesen Gebieten gab, gingen wir dorthin und sahen uns das an. Ich vergesse die Bitterkeit jener Tage nicht, denn jeden Tag wurden die roten Gebiete größer. Wir hörten, dass diese und jene Stadt und dieses und jenes Militärlager eingenommen worden war. Sie waren sogar bis auf elf Kilometer an Ahwaz herangerückt.

In Dezful hatten sie die Naderi-Brücke erreicht. Der Feind hat es sogar gewagt, sie zu überqueren, aber weil es militärisch gesehen ein unkluger Schachzug war, hat er sich wieder zurückgezogen. Es waren bittere Tage, die wir noch acht, neun Monate lang miterlebten. Das war eine sehr bittere Bilanz.

Mit der Operation Thaamin ul-Aimmah, der Operation, die die Belagerung von Abadan beendete, begann sich dieses Verhältnis zu ändern. Es folgten Tariq ul-Quds, Fath ul-Mubiin und schließlich die Operation Bayt ul-Muqaddas und die Befreiung von Chorramschahr. Die Bilanz wurde auf den Kopf gestellt. Hatten wir uns also bis zu diesem Tag noch Sorgen gemacht, was wir am nächsten Tag alles verlieren könnten, so waren wir von diesem Tag an auf der Suche nach den Dingen, die wir nun alle erreichen konnten.

Natürlich waren einige der Operationen nach der Befreiung von Chorramschahr erfolgreich und andere nicht, aber im Allgemeinen ging der Prozess auf den Sieg, das Wachstum der Willenskraft und die feste Entschlossenheit zu. Das war die Befreiung von Chorramschahr. Das heißt, Chorramschahr war in der Tat ein Symbol für den Wandel von einer bitteren, hin zu einer süßen Bilnaz, durch die die iranische Nation die Erlösung erlangte. Viele Menschen waren sich vielleicht nicht einmal der Kriegsbedingungen bewusst, aber diejenigen, die Informationen hatten, lebten in Angst, Bitterkeit und Sorge. Mit dieser Bewegung wurde das Volk jedoch gerettet.

Schlüsseleigenschaften für den islamischen Einsatz

Woher kam diese nationale Rettung? Wie kam es zur Befreiung von Chorramschahr und zu diesen Ereignissen? Ich möchte diese Frage hervorheben: Sie ist das Ergebnis des Dschihads, der Selbstaufopferung, der festen Entschlossenheit und der Suche nach erfinderischen, kreativen und innovativen Wegen. Ich weiß nicht, ob Sie, liebe Brüder, die Schriften zur Operation Bayt ul-Muqadas gelesen haben, die ziemlich gut sind. Einige wenige von euch mögen damals dabei gewesen sein, aber die meisten von euch sind jung und erinnern sich nicht einmal an jene Tage. Einige von euch waren zu der Zeit noch nicht einmal geboren. Deshalb müsst ihr diese Bücher lesen und sehen, was passiert ist und welche Rolle die Märtyrer, die bei diesen Ereignissen Märtyrer wurden, gespielt haben – einige von ihnen werden hier und da erwähnt, einige sind bekannt, andere aber eben nicht.

Sehen Sie sich an, was die Menschen getan haben – ob Kommandeur eines Bataillons, einer Armee oder nur einer einzelnen Truppe – und beachten Sie, welche Rolle sie gespielt haben. Sie waren fest entschlossen. Sie hatten auch ein langfristiges Konzept für ihre Ideale. Sie beschränkten sich nicht auf ihre Routine und die täglichen Angelegenheiten. Sie waren aufmerksam. Der Imam (Chomeini) hatte sich klar über den Krieg und dieses große Ereignis geäußert. Das war der Grund, warum die einflussreichen Persönlichkeiten dieser großen Bewegung und des Dschihads sich nicht mit kleinen und alltäglichen Ereignissen beschäftigten. Sie verfolgten langfristige Ziele. Sie folgten die vom Imam vorgegebenen Richtlinien.

Ich sprach von Dschihad, Selbstaufopferung und Entschlossenheit. Der Geist für all diese Faktoren ist jedoch Aufrichtigkeit und Reinheit für Gott und Vertrauen auf Ihn. Sie arbeiteten für Gott und verließen sich auf Ihn. Neben der Aufrichtigkeit und dem Vertrauen auf Gott waren zudem auch Kreativität, Entschlossenheit, Fleiß, Selbstlosigkeit und die Dinge, die ich zuvor erklärt habe, notwendig.

Diese Faktoren sind jedoch nicht auf diese spezielle Zeit und dieses Ereignis beschränkt. In allen verschiedenen Ereignissen des Landes, mit denen Sie konfrontiert sind – ich werde sie später erwähnen – sind dies die wichtigsten Faktoren. Das heißt, man sollte das Feld im Vertrauen auf Gott und in Reinheit betreten, und danach muss man einen Geist der Selbstaufopferung, des Dschihads, der festen Entschlossenheit, der Kreativität und des Strebens nach neuen Wegen zeigen. Dies gilt für alle Bereiche. Wenn diese Faktoren präsent sind, dann wird der Sieg mit Sicherheit folgen. Beachten Sie in dieser Hinsicht, wie viele Probleme wir gegenwärtig haben.

Ich werde Ihnen sagen, dass wir bei allen Problemen, mit denen wir konfrontiert sind – einschließlich nationaler und internationaler Probleme, Hardware- und Software-Probleme – dank dieser wenigen Elemente gewinnen können: Dschihad auf dem Wege Gottes und Dschihad-Handlungen, Reinheit auf dem Wege Gottes, feste Entschlossenheit, Kreativität und dergleichen.

Dies wird im Heiligen Quran deutlich erwähnt: „O ihr, die ihr glaubt, soll ich euch auf einen Handel hinweisen, der euch vor einer schmerzhaften Pein rettet? Ihr sollt an Gott und seinen Gesandten glauben, euch auf dem Weg Gottes mit eurem Vermögen und mit eigener Person einsetzen – das ist besser für euch, so ihr Bescheid wisst –, dann wird Er euch eure Sünden vergeben und euch eingehen lassen in Gärten, unter denen Bäche fließen, und in angenehme Wohnungen in den Gärten von Eden. Das ist der großartige Erfolg. Und noch eine andere (Huld), die ihr liebt, (steht bereit): eine Unterstützung von Gott und ein naher Erfolg. Verkünde den Gläubigen eine Frohbotschaft.“ [Heiliger Quran, 61:10–13]. Wenn ein solcher Glaube, Dschihad und andere Elemente vorhanden sind, dann wird Ihnen nicht nur von Gott vergeben, sondern Er wird Sie auch mit dem Sieg belohnen, nach dem Sie sich sehnen. Dieser Sieg beschränkt sich nicht nur auf den Sieg im Krieg, sondern er umfasst alle Bereiche, die in diesen Versen genannt werden. Er ist nicht auf den militärischen Krieg beschränkt, sondern umfasst alle Aspekte des Lebens.

Ein anderer Vers, die sich am Ende der Heiligen Sure al-Imran befindet, lautet: „Unser Herr, gib uns das, was Du uns durch deine Gesandten verheißen hast“ [Heiliger Quran, 3:194]. Was ist das Versprechen, das den Propheten gegeben wurde? Es war offensichtlich das Versprechen des Sieges: „Unser Herr, gib uns das, was Du uns durch deine Gesandten verheißen hast, und mache uns am Tag der Auferstehung nicht zuschanden. Du brichst das Versprechen nicht“ [Heiliger Quran, 3:194]. Gläubige sprechen dieses Gebet. Und was tut Gott? „Da erhörte sie ihr Herr“ [Heiliger Quran, 3:195]. Gott erhört ihre Gebete und sagt zu ihnen: „Ich lasse keine Tat verloren gehen, die einer von euch getan hat, ob Mann oder Frau.“ [Heiliger Quran, 3:195]. Er sagt, dass Er nicht zulassen wird, dass Ihre Bemühungen und Taten umsonst sind. Das müssen Sie wissen. Dies sind die Grundsätze für die Bewegung einer gläubigen Gesellschaft und einer gläubigen Gruppe von Menschen. Und das haben wir erlebt. Manchmal lesen wir das vielleicht nur und nehmen es aufgrund unseres Glaubens an, aber nach der Revolution bis heute haben wir diese Dinge tatsächlich selbst erlebt. Wir haben sie in der Praxis erlebt. Wir haben gesehen, dass dies tatsächlich der Fall ist.

Ich möchte Ihnen sagen, dass Sie größtenteils jung sind und noch eine große Chance vor sich haben. Durch Gottes Gunst haben Sie noch 50, 60 Jahre vor sich. In dieser Zeitspanne, die vor Ihnen liegt, werden bestimmte Ereignisse stattfinden und bestimmte Probleme auftauchen, die sowohl günstige als auch ungünstige Momente beinhalten. 40, 50, 60 Jahre sind keine kurze Zeit in dieser fremden Welt. Viele Ereignisse könnten sich für Sie ergeben. Was ich Ihnen sagen möchte, ist, dass Sie von dieser Regel in jeder Hinsicht profitieren sollten. Sie müssen den Dschihad führen, Dschihad-Handlungen ausführen und feste Entschlossenheit zeigen: „Stärke meine Körperglieder, dass ich Dir diene und bekräftige mein Inneres zum festen Willen und verleihe mir die Ernsthaftigkeit, Dich zu fürchten“ [[Dua Kumayl](http://www.eslam.de/manuskripte/bittgebete/dua-ul-kumail.htm)]. Dies wird Ihnen bei allen Problemen helfen, die sich Ihnen stellen werden, und wird Ihnen helfen zu gewinnen.

Ich habe vom Dschihad und der Selbstaufopferung gesprochen und gesagt, dass ich Ihnen erklären werde, was Selbstaufopferung bedeutet. Es bedeutet nicht immer, dass man sein Leben als Geschenk für Gott opfert. Manchmal bedeutet Selbstaufopferung, sein Leben im Krieg zu riskieren, wie in der Zeit der Heiligen Verteidigung und auch in der heutigen Zeit – in einigen Arenen, die es gibt, wie Sie selbst bezeugen können –, aber das ist nicht immer der Fall. Selbstaufopferung hat eine breitere Bedeutung. In vielen Fällen bedeutet Selbstaufopferung, sich nicht in den Klauen niederer Begierden zu verstricken. Das ist unser Problem. Wir Menschen werden manchmal zu Gefangenen in den Fesseln niederer Triebe und sind völlig unfähig, uns zu befreien. Selbstaufopferung bedeutet, diese Begierden aufzugeben. Was sind diese niederen Begierden? Sie umfassen eine breite Palette von Dingen.

Zum Beispiel könnte es vorkommen, dass man bei einem freundschaftlichen Treffen plötzlich über seinem Kameraden sitzen will. Und manchmal möchte man vielleicht auf nationaler Ebene auf einem Präsidentenstuhl sitzen. All das sind Wünsche, und sie alle sind niedrig. Es ist nicht so, dass das eine unedel und das andere erhaben ist. Sowohl die erste als auch die zweite Position ist ähnlich. Sie sind Wünsche, und beide sind unedel. Manchmal tut man etwas aus Pflichtgefühl und manchmal unterlässt man etwas, weil es mit der Pflicht kollidiert, und deshalb lässt man es sein.

Das Gleiche gilt für weltlichen Reichtum oder das Erlangen von Glaubwürdigkeit und Ansehen. Manchmal tun wir etwas, um einen guten Namen unter den Menschen zu bekommen. Das ist eine Gefangenschaft in den Fesseln der niederen Begierden. Wir müssen diese Dinge meiden. Natürlich sagt niemand, dass weltlicher Reichtum, Regierungsämter und der Dienst am Volk schlecht sind. Nichts von alledem ist schlecht. Weder weltliche Besitztümer und Regierungsämter noch gesellschaftliches Ansehen ist schlecht. All das ist gut. Es ist völlig in Ordnung, danach zu streben und es von Gott zu erbitten. Unsere Gebete sind voll von Bitten um solche Dinge. Das Problem ist, dass wir manchmal eine bestimmte Pflicht haben, die mit einem dieser Wünsche kollidieren kann. Dann müssen wir unsere Wünsche mit Füßen treten. Das ist es, was Selbstaufopferung bedeutet.

Das waren die Ratschläge, die ich Euch, liebe Brüder, geben wollte. Natürlich bin ich selbst von diesen Aussagen mehr angesprochen als ihr alle. Ich brauche diese Ratschläge mehr als Ihr, und ich hoffe, dass Gott der Erhabene diese Ratschläge, die ich gerade diesen Brüdern gegeben habe, in meinem Herzen verankern wird.

Wichtigkeit des Parlamentes

Was das Parlament anbelangt, so ist die Islamische Beratungsversammlung eine der wichtigsten Säulen der Regierung und Verwaltung des Landes. Eine der Hauptsäulen der Verwaltung des Landes ist das Parlament. Unter den wichtigsten und grundlegenden Säulen der Regierung des Landes ist das Parlament eine der wichtigsten. Auch wenn Sie ein Abgeordneter aus einer weit entfernten und dünn besiedelten Stadt sind, müssen Sie dennoch eine solche Sichtweise auf das Parlament haben. Sie haben eine Position in der Regierung des Landes, und Sie sind somit eine der wichtigsten Säulen des Landes. Die Regierung des Landes hat mehrere Bereiche. Einer der Bereiche ist die Islamische Beratungsversammlung. Es gibt auch andere Bereiche – zum Beispiel die drei Zweige der Regierung, die Streitkräfte und ähnliches – aber ein wichtiger Bereich davon ist das Parlament. Es ist sehr wichtig. Man muss das Parlament unter diesem Gesichtspunkt betrachten. Sowohl Menschen außerhalb als auch innerhalb des Parlaments müssen diese Sichtweise auf das Parlament haben.

Die Regierung des Landes, der Sie angehören, hat eine sehr schwierige, komplexe, anspruchsvolle und wichtige Aufgabe: die Verwaltung eines Landes im Zustand des lieben Irans. Was ist mit dem Zustand des lieben Irans gemeint? Gemeint ist die Größe, die Bevölkerung, die Geographie, die Geschichte und das vielfältige Klima des Landes. Dies sind die Qualitäten unseres Landes, Qualitäten, die den Iran zu einem wichtigen und außergewöhnlichen Land in der Welt gemacht haben. Das ist der Kern der Sache. Sie wollen ein solches Land verwalten.

Daher ist die Regierung des Landes natürlich eine schwierige Aufgabe. Diese Schwierigkeit wird insbesondere durch die Umstände, die in der heutigen Welt herrschen, verstärkt. Es gibt heute Umstände in der Welt, die die Regierung nicht nur für uns, sondern auch für alle Länder schwierig machen. Was sind diese Umstände? Ich möchte die wichtigsten nennen: Feindliche Rivalitäten zwischen Supermächten – zum Beispiel schauen sich die Atommächte gegenseitig in die Augen und bedrohen sich gegenseitig. Das ist ein wichtiges Thema. Dies führt zu sehr heiklen Umständen für die Welt.

Ich könnte auch das Vorhandensein von militärischen Bewegungen in einem sensiblen Teil der Welt erwähnen. Sie wissen, dass Europa eine der am meisten kriegstreibenden Regionen der Welt ist. Nach meinen eigenen Recherchen, die vielleicht nicht vollständig sind, kenne ich keine Region in der Welt, die so groß ist wie Europa, in der so viele Kriege stattgefunden haben wie in Europa. Es gibt in dieser Hinsicht keine andere Region, die mit Europa in irgendeiner Weise vergleichbar wäre. Europa ist definitiv eine kriegstreibende Region.

Das letzte Beispiel sind die beiden Weltkriege, die in Europa stattfanden. Diese Kriege gingen von dieser Region aus, haben die Aufmerksamkeit der ganzen Welt auf sich gezogen und Dutzende von Millionen von Menschen vernichtet. Davor waren es die verschiedenen Kriege zwischen Deutschland, Frankreich, England, Italien und anderen Ländern. Früher gab es ständig Kriege. Das heißt, Europa ist eine wichtige kriegstreibende Region in der Welt. Auch in der gegenwärtigen Zeit hat in dieser kriegstreibenden Region ein Krieg stattgefunden. Das bringt heikle Umstände für die Welt mit sich. Das ist ein sehr wichtiger Aspekt: die zunehmenden militärischen Bedrohungen.

Ich kann auch auf die Pandemie hinweisen. Es handelt sich um etwas, das nur wenige Präzedenzfälle hat oder gar völlig ohne Beispiel ist. Eine solche Krankheit hat die ganze Welt erfasst. Es gibt kein Gebiet in der Welt, das frei von dieser Krankheit ist. Dies ist ein weiterer wichtiger Aspekt.

Das Gleiche gilt für die Bedrohung der Ernährung auf globaler Ebene. Manchmal gibt es Hungersnöte und Nahrungsmittelknappheit in Afrika oder in einem anderen Teil der Welt, aber heutzutage ist das nicht mehr der Fall. Heute gibt es überall auf der Welt eine Bedrohung für die Ernährung. Beachten Sie, dass die gegenwärtigen Umstände in der Welt besondere Umstände sind. Die Umstände, die heute bestehen, sind selten. Unter solchen Umständen wird die Regierung eines Landes für alle Länder schwierig und kompliziert.

Islamischer Iran hat Unterdrückungssystem durchbrochen

Natürlich haben wir noch ein weiteres Problem. Der islamische Iran ist mit einem weiteren Problem konfrontiert, nämlich dass wir eine neue Idee in die internationalen Diskussionen eingebracht haben: die religiöse und islamische Demokratie. Dies ist eine neue Idee. Wir haben sie in die politischen Studien und Diskurse der Welt eingeführt. Dieser Begriff sieht nach einem einfachen Begriff aus, aber was steckt dahinter? Die Wahrheit dahinter ist das, was die Feindschaft und die Feindseligkeit der obersten Mächte gegen diesen Diskurs, diesen Begriff, diese Wahrheit und dieses Phänomen hervorgerufen hat.

Diese Bewegung in der Islamischen Republik hat es geschafft, die bewährte Ordnung des Herrschaftssystems zu stören. Das Herrschaftssystem hatte eine bestimmte Ordnung für die Regierung der Welt aufgestellt. Ich habe das Herrschaftssystem schon oft definiert: ist die Aufteilung der Welt in Unterdrücker und Unterdrückte ohne etwas dazwischen. Einige Menschen müssen mit Sicherheit Unterdrücker sein und einige müssen definitiv unterdrückt werden. Das ist das System dieser Herrschaft und Dominanz.

Sie legten eine bestimmte Ordnung für die Welt fest. An einem Tag nahm dies die Form des Kolonialismus an, an einem anderen Tag nahm es die Form des Neokolonialismus an und an einem weiteren Tag trug es den Mantel des Post-Neokolonialismus. Sie haben eine genau definierte Ordnung und Politik für die Welt geschaffen, aber die neue Idee der Islamischen Republik ist gekommen und hat diese Ordnung durcheinander gebracht. Deshalb sind sie dagegen.

Sie sind Mitglieder des Parlaments und Sie sind gut informiert. Sie wissen, wie viele Datenbanken, Internetseiten, Fernseh- und Satellitenkanäle gegen die Islamische Republik arbeiten, wie viel Geld jeden Tag ausgegeben wird und wie viele Personen und Köpfe in ihren sogenannten Think-Tanks über die Islamische Republik nachdenken. So sieht es aus. Natürlich hat sich die Islamische Republik dagegen gewehrt, sie hat ihren Kopf hochgehalten und ist mit großen Schritten vorwärts gegangen. Sie (die Feinde) waren nicht erfolgreich.

Daher ist die Führung des Landes keine leichte Aufgabe. Was ich damit sagen will, ist, dass Sie an dieser Führung beteiligt sind. Dies veranlasst alle an dieser Regierung Beteiligten zu erhöhter Wachsamkeit. Sie sind Manager und müssen wissen, was Sie tun. Das Gleiche gilt für die Regierung, die Justiz und verschiedene andere Organisationen. Jeder, der an diesem Management beteiligt ist, muss wissen, was für eine große und wichtige Aufgabe er übernommen hat.

Zunächst einmal müssen wir uns unserer Fähigkeiten bewusst sein. Zweitens müssen wir unsere Unzulänglichkeiten und Probleme richtig einschätzen. Wir müssen sowohl unsere Fähigkeiten als auch unsere Unzulänglichkeiten kennen. Wie man auf Farsi sagt, müssen wir die Augen von Esfandyar in uns selbst erkennen [Anspielung auf eine Figur im Schahnameh, deren Schwachstelle seine Augen waren; gemeint ist, die Schwachstellen in sich selbst zu erkennen]. Wir müssen wissen, wo wir verwundbar sind und uns darum kümmern. Außerdem müssen wir versuchen, keine Fehler zu machen. Der Feind verlässt sich gar nicht so sehr auf seine eigenen Fähigkeiten, sondern hofft mehr auf unsere Fehler. Er hofft, dass wir einen Fehler machen. Wie militärische Persönlichkeiten sagen würden: Wir müssen darauf achten, unsere Flanken nicht zu vernachlässigen. Sie haben es mit einem Feind zu tun. Wenn Sie ignorant sind und dem Feind erlauben, Sie einzukreisen oder von einer bestimmten Flanke aus anzugreifen, können Sie nichts tun. Eines der Dinge, die militärische Befehlshaber nicht zulassen dürfen, ist, dem Feind die Möglichkeit zu geben, von einer bestimmten Flanke aus anzugreifen. Wir müssen darauf achten, dass der Feind uns nicht flankiert. Diese Erklärungen bezogen sich auf die allgemeinen Themen des Parlaments.

Ich habe dieses Parlament als ein revolutionäres Parlament bezeichnet, aber einigen Leuten hat diese Bezeichnung nicht gefallen. Ich habe die Wahrheit gesagt. Einigen mag das gefallen, anderen nicht, das ist in Ordnung. Die Wahrheit ist, dass dieses Parlament unter revolutionären Parolen gegründet wurde. Das Volk hat sich die Kandidaten angesehen und diejenigen gewählt, deren Bewegungen, Orientierungen, Leitmotto und Äußerungen revolutionär waren. Daher befürwortet das Volk die Ausrichtung und die Bewegung, deren Parolen von Ihnen als revolutionäre Persönlichkeiten in Ihren eigenen Städten und Provinzen skandiert wurden. Das ist die Definition eines revolutionären Parlaments.

Revolutionäre Parolen und Leitsprüche sind zum Vorteil des Landes. Im Gegensatz zu dem, was einige Leute sagen – dass revolutionäre Parolen eine Quelle von Problemen für das Land seien – sind die Revolution, revolutionäre Parolen und revolutionäre Ideale – die wir noch nicht erreicht haben – ein Heilmittel für die Schmerzen des Landes. Sie sind keine Quelle von Problemen, sondern sie sind ein Heilmittel für die Probleme. So ist es mit der Revolution. Einige Leute haben vielleicht eine andere Meinung und äußern sie im Internet, in Zeitungen und derartigen Publikationen. Das ist in Ordnung, aber die Wahrheit ist, dass die Bewegung eine revolutionäre Bewegung war. Das Parlament ist ein revolutionäres Parlament.

Revolutionär werden und revolutionär bleiben

Natürlich, liebe Brüder, liebe Schwestern, ist ein wichtiger Aspekt, revolutionär zu bleiben. Dieses Treffen ist ein privates, freundschaftliches und brüderliches Treffen. Ich erinnere mich lebhaft daran, dass es im Jahr 1358 [1979], als ich Mitglied des Revolutionsrates war und noch nicht Präsident geworden war, einige Leute gab, die leidenschaftlich und aufgeregt über ihren revolutionären Eifer sprachen und sie wandten sich an die Leute, als Kinder der Revolutionären, mit diesem und jenem revolutionären Hintergrund. Und wir waren geblendet von ihrem Eifer! Sie waren, wie die Westler sagen, „super-revolutionär“, aber später kehrten sie dann von ihrem Weg ab und blieben nicht revolutionär. Trotz ihrer Ausrichtung und ihres Verhaltens gelang es ihnen nicht, den Weg fortzusetzen, und sie hatten nicht die Standhaftigkeit und Ausdauer, um weiterzumachen.

Die Wahrheit ist, dass sie nicht durchhalten konnten. Wenn jemand so tut, als hätten diese Leute die Optionen betrachtet, abgewägt und einige für besser befunden als die anderen, so ist dies nicht korrekt. Das war überhaupt nicht der Fall. Diesen Weg einzuschlagen und durchzuhalten erforderte Ausdauer, die sie nicht hatten.

Wenn ich mich recht erinnere, sagte der Imam (Chomeini) einmal etwas über diesen Vers aus der Sure al-Hud: „So verhalte dich recht, wie dir befohlen wurde, du und diejenigen, die mit dir umkehren, und zeigt kein Übermaß an Frevel.“ [Heiliger Quran, 11:112]. Dieser Vers besagt, dass sowohl der Prophet als auch diejenigen, die mit ihm den Weg Gottes beschreiten, standhaft sein sollen. Ich glaube, das ist es, was der Vers sagt, aber ich hatte keine Gelegenheit, es einmal nachzuschlagen. Der Imam (Chomeini) sagte: „Wenn der heilige Prophet (s.) sagte: ‚Sure al-Hud hat mich alt gemacht‘, dann bedeutet das, dass dies wirklich schwierig ist: ‚So verhalte dich recht, wie dir befohlen wurde‘.“ Man sollte standhaft sein und den Weg fortsetzen. Beachten Sie, dass es schwieriger ist, revolutionär zu bleiben, als revolutionär zu werden und eine revolutionäre Ausrichtung zu haben. Dies gilt sowohl für die individuelle als auch für die kollektive Ebene.

Was ist revolutionär? Zuvor habe ich einige der Eigenschaften revolutionärer Abgeordneter aufgezählt. Sie sind dankenswerterweise erfolgreiche Individuen. Gott, der Erhabene, hat Ihnen den Segen gegeben, dem Parlament anzugehören und Sie leisten gute Arbeit. Ich habe mir den Bericht von Herrn Qalibaf angehört. Natürlich habe ich mir die Ausstellung und die Fotos zur Erläuterung des Berichts außerhalb dieser Hussainiyya angesehen. Ich habe auch die früher vorgelegten Berichte gelesen. Sie arbeiten Gott sei Dank, aber es ist auch gut, Ratschläge zu erteilen, denn wir müssen wissen, was wir tun sollten, um revolutionär zu bleiben. Ich habe diesbezüglich einige Merkmale aufgeschrieben:

Ratschläge, um revolutionär zu bleiben

Das erste Merkmal ist, einen einfachen Lebensstil zu führen. Man darf nicht zum Gefangenen materialistischer Belanglosigkeiten und eines aristokratischen Lebensstils werden. Bevor Sie ins Parlament kamen, haben Sie ein bestimmtes Leben geführt. Jetzt, wo Sie ins Parlament gekommen sind, dürfen Sie nicht denken, dass Sie jetzt, da Sie Abgeordnete sind, ein solches oder ein anderes Leben führen sollten. Nein, Sie müssen das gleiche einfache Leben führen, das Sie schon früher geführt haben.

Ein weiteres Merkmal ist, dass Sie mit dem Ihnen anvertrauten Geld gut umgehen müssen. Das ist sehr wichtig. In dem Vers, den unser lieber Quranrezitator rezitiert hat, heißt es: „Wahrlich, Wir haben das Vertrauenspfand den Himmeln und der Erde und den Bergen angeboten, sie aber weigerten sich, es zu tragen, sie waren erschrocken davor. Der Mensch trug es“ [Heiliger Quran, 33:72]. Die Menschen nahmen das Vertrauen an, das göttliche Vertrauen. Ein Teil des göttlichen Vertrauens ist das, was ihr angenommen habt. Ihr müsst gut auf dieses Vertrauen aufpassen.

Ein weiteres Merkmal ist, dass man sich für seine Handlungen verantwortlich fühlt und zeigt. Wenn Sie ein Gesetz ratifizieren und glauben, dass es ein gutes Gesetz ist, das ratifiziert werden musste, dann müssen Sie dazu stehen und bekräftigen, dass Sie es getan haben. Es darf nicht so sein, dass Sie sich sagen: „Gut, wir haben jetzt dieses Gesetz ratifiziert, aber der Wächterrat kann es ablehnen. Also sollen sie auch dafür verantwortlich sein. Wir wissen, dass es kein praktisches Gesetz ist.“ Manche Gesetze sind so. Ich war selbst einmal Abgeordneter und kenne die Struktur des Parlaments. Manchmal weiß man, dass dieses oder jenes Gesetz von der Regierung aufgrund ihrer Ressourcen und Umstände nicht durchgesetzt werden kann und man könnte sagen: „Lasst es uns verabschieden und wenn die Regierung es nicht durchsetzt, werden die Menschen sie anklagen und zur Verantwortung ziehen.“ Das ist aber keine richtige Einstellung. Sie müssen verantwortungsbewusst sein.

Eine weitere Eigenschaft ist es, beliebt zu sein. Was bedeutet Beliebtheit? Es bedeutet, dass man sich mit den Menschen trifft und mit ihnen in Kontakt steht, dass man bereit ist, sich ihre Forderungen anzuhören und sie zu unterstützen und dann auch die Kraft hat, ihnen die Dinge zu erklären. Es reicht nicht aus, wenn wir uns in einer Gruppe von Menschen zeigen, die eine bestimmte Forderung haben, wir ihnen zuhören und dann einfach sagen: „Ihr habt völlig recht, und diejenigen, die nicht auf eure Forderungen hören und sie nicht erfüllen, sind so und so“.

Manchmal gibt es einen Knoten in den Köpfen der Menschen und den muss man lösen. Wenn ich über den Dschihad der Aufklärung gesprochen habe, dann gehört das dazu. Es gibt einige Probleme. Zum Beispiel hat eine Gruppe von Menschen eine bestimmte Forderung. Sie sind Mitglieder des Parlaments und kennen die Einnahmen des Landes und Sie wissen, dass diese Forderung nicht erfüllt werden kann. Wenn Sie wissen, dass es nicht möglich ist, die Forderung zu erfüllen, sollten Sie nicht erst darauf warten, dass ein Abgeordneter der Exekutive oder der Justiz kommt und sagt, dass es nicht möglich ist. Sie müssen es von selbst sagen. Sie müssen das Ohr haben, um die Forderungen der Menschen zu hören und die Zunge, um den Menschen die Dinge zu erklären. Zwei, drei Personen, die in der Menschenmenge anwesend sind, könnten sagen: „Geh weg! Auch dieser Mensch ist also der Aufgabe nicht gewachsen.“ Es ist in Ordnung, wenn sie diese Dinge sagen, aber Sie sollten weiterhin Ihre Pflicht tun. Das ist es, was Beliebtheit bedeutet. Wenn wir von Beliebtheit sprechen, heißt das nicht, dass wir einfach nur sagen sollen, dass wir Anwälte des Volkes sind. Nein, wir müssen den Menschen helfen. Helfen bedeutet, ihnen zuzuhören, ihre Forderungen, wenn möglich, zu erfüllen und sie aufzuklären, wenn es ein Problem gibt, das nicht gelöst werden kann.

Ein weiteres Merkmal ist die Suche nach Wegen zur Lösung der Hauptprobleme des Landes. Man muss sich wirklich mit den Hauptproblemen des Landes befassen und ihnen nachgehen. Lassen Sie es mich noch deutlicher sagen. Es gibt große und es gibt kleine Probleme. Solange wir die großen Probleme vor uns haben, bleibt keine Zeit, sich um die kleinen Probleme zu kümmern. Solange wir große Probleme vor uns haben, ist es nicht gut, den kleinen Problemen nachzugehen. Wir müssen uns um die Lösung der wichtigsten und grundlegendsten Probleme kümmern. Sie sollten die Probleme wirklich in große und kleine unterteilen.

Sie müssen Diskriminierung und Korruption ernsthaft vermeiden. Manchmal sagen wir, dass wir ernsthaft gegen die Korruption sind. Nun, jeder ist gegen sie. Wir alle sind dagegen, aber manchmal betrifft der Widerstand gegen Korruption und Diskriminierung dann andere Menschen. Wir selbst müssen uns um Korruption und Diskriminierung auch bei anderen sowie auch bei uns selbst kümmern und ihr ernsthaft Beachtung schenken.

Ein weiteres Merkmal ist die aufrichtige Zusammenarbeit mit anderen Beamten, beziehungsweise Abgeordneten, die für die Regierung und Verwaltung des Landes zuständig sind. Eines der Probleme des Landes ist die mangelnde Koordinierung und Zusammenarbeit zwischen den Beamten der drei Staatsgewalten und den ihnen angeschlossenen Organisationen. Manchmal sind sich die Beamten einig, sie setzen sich zusammen und erzielen eine Einigung, aber die angeschlossenen Organisationen erzielen keine Einigung. Das macht die Verwaltung des Landes schwierig. Diese Erfahrung haben wir im Laufe der Jahre gemacht. Es muss eine echte Zusammenarbeit geben. Es darf kein Geist der gegeneinander Arbeit und der sinnlosen Spannungen herrschen. Es muss eine echte Zusammenarbeit mit der Regierung, der Justiz und anderen geben. Die Beamten müssen mit allen, mit denen sie zu tun haben, zum Wohle des Fortschritts des Landes zusammenarbeiten. Wenn wir bei einer Seite einen Fehler feststellen, müssen wir ihn ausdrücklich ansprechen, aber wo auch immer Raum für Zusammenarbeit ist, müssen wir zusammenarbeiten.

Ein revolutionärer Abgeordneter zeichnet sich dadurch aus, dass er sich für die Massen des Volkes einsetzt, sich aber gleichzeitig nicht mitreißen lässt. Ich möchte Ihnen sagen, dass Sie sich niemals zu etwas hinreißen lassen sollten. Eines unserer Probleme im Laufe dieser Jahre war, dass wir uns manchmal hinreißen ließen. Zum Beispiel nahmen einige hochrangige Beamte des Landes an einem Treffen mit Universitätsprofessoren teil. Einer von diesen Professoren fordert etwas und einer dieser Beamten macht ihm ein großes Zugeständnis, das nicht angemessen war. Das sind Dinge, die passiert sind und ich selbst habe dagegen protestiert. Sie haben ihnen dieses Zugeständnis in eben dieser Sitzung gemacht. Dies ist ein Beispiel dafür, dass man sich zu etwas hinreißen lässt, was nichts nützt und schädlich ist.

Mit dem Volk zu sein ist etwas anderes als Populismus und als sich aufgrund der Umstände hinreißen zu lassen. Eine der wichtigsten Eigenschaften des Imams (Chomeini) war genau das. Wenn er einen Standpunkt vertrat, den alle ablehnten, an den er aber glaubte, weil er auf göttlichen und religiösen Regeln beruhte, dann blieb er standhaft. Er würde sagen: „Selbst wenn die ganze Welt gegen mich ist, wird das meinen Standpunkt nicht ändern.“ Der Quran gibt dem heiligen Propheten die gleiche Anweisung: „Und wenn du der Mehrzahl derer, die auf der Erde sind, folgst, werden sie dich vom Weg Gottes abirren lassen.“ [Heiliger Quran, 6:116].

Dies wurde im Heiligen Quran viele Male wiederholt. Ein revolutionärer Abgeordneter ist ein Mensch, der sich nicht hinreißen lässt. Sie haben ein Gesetz verabschiedet und finden es gut, und nun haben einige Leute protestiert. Natürlich sollte man schauen, ob die Gegner einen guten Grund haben oder nicht. Wenn sie einen guten Grund haben, sollten Sie ihn sicherlich akzeptieren. Wenn sie jedoch kein stichhaltiges Argument dagegen haben, müssen Sie sagen: „Ja, ich habe dieses Gesetz verabschiedet und ich werde weiter dazu stehen.“ Wenn die Feinde im Internet einen Aufruhr gegen das Parlament, gegen Ihre Gruppe und Ihr Gesetz erzeugen, sollte Sie das nicht in die Knie zwingen. Dies ist eine der Eigenschaften revolutionärer Abgeordneter.

Eine weitere Eigenschaft ist, dass Sie sich der Verfassung verpflichtet fühlen. Einer der wichtigsten Aspekte der parlamentarischen Arbeit ist die Bindung an die Verfassung. Wo die Verfassung eine Verpflichtung vorschreibt, muss sie unbedingt eingehalten werden. Die Verfassung darf nicht einmal im Geringsten verletzt werden. Natürlich obliegt die Verpflichtung, die Gesetze mit der Verfassung zu vergleichen, dem Wächterrat, aber auch Sie können in bestimmten Fällen einfach selbst nachsehen. Dafür gibt es einige Beispiele. Dies sind einige der Merkmale revolutionärer Abgeordneter und Sie müssen wissen, dass ich ein Verfechter revolutionärer Abgeordneter bin und diese überaus schätze.

Eines der Dinge, die nicht zu den Merkmalen eines revolutionären Abgeordneten gehören, ist das Halten von Wut- und Protestreden in den Pausen. Das ist etwas, was einige Herren tun. Wenn jemand aufsteht und anfängt zu protestieren, ist das kein Zeichen dafür, dass er in irgendeiner Weise revolutionär ist. Die Zeichen, revolutionär zu sein, sind die Dinge, die ich erwähnt habe. Ein wütender Protest ist kein Zeichen dafür, dass man revolutionär ist.

Natürlich hat dieses Parlament in den letzten zwei Jahren wertvolle Arbeit geleistet. Die Dinge, auf die Herr Qalibaf – der verehrte Parlamentspräsident – hingewiesen hat, sind sehr wertvoll. Natürlich sind mir einige dieser Maßnahmen im Detail bekannt und einige andere sind mir nur teilweise bekannt, aber nicht im Detail. Auch bei diesen Aktionen habe ich mir die erklärenden Fotos angesehen, die in der Ausstellung präsentiert wurden. Diese sind sehr wertvoll, aber ich habe einige Empfehlungen für die Gesetzgebung:

Empfehlungen für die Gesetzgebung

Eine Empfehlung ist, dass man bei der Verabschiedung von Gesetzen einen langfristigen Ansatz verfolgen muss. Wenn wir, sobald eine Frage von kleiner oder mittlerer Bedeutung auftaucht, einen Vorschlag verabschieden, für den die Regierung keinen Gesetzentwurf hat – ich werde später noch auf diese Vorschläge eingehen –, wird dies zu einer Anhäufung von Gesetzen führen, die bestimmte neue rechtliche Probleme schaffen werden. Dann müssen wir sie wieder reformieren, wobei Sie in den letzten zwei Jahren hier gute Arbeit geleistet haben. Die Anhäufung von Gesetzen ist also keine gute Sache. Wenn das Parlament ein Gesetz verabschieden will, muss es eine langfristige und umfassende Perspektive einnehmen. Nicht jede Kleinigkeit erfordert die Ratifizierung eines Gesetzes. Das ist der eine Punkt.  

Ein weiterer Punkt ist, dass die Gesetze, die aus den allgemeinen Richtlinien hervorgehen, als wichtig angesehen werden müssen. Nach der Verfassung werden die allgemeinen Richtlinien und die allgemeine Politik des Landes den Leitern der drei Staatsgewalten bekannt gegeben. Die allgemeine Politik der Islamischen Republik wird der Regierung, dem Parlament und der Judikative mitgeteilt, die jeweils bestimmte Verantwortlichkeiten haben. Die Verantwortung des Parlamentes besteht darin, Gesetze zu erlassen, die mit dieser Politik übereinstimmen und nicht dagegen verstoßen. Das ist sehr wichtig und Sie müssen darauf achten.

Zum Beispiel wurde die allgemeine Wahlpolitik schon vor fünf, sechs Jahren angekündigt. Ich glaube, Herr Qalibaf hat auch darauf hingewiesen. Vor fünf, sechs Jahren wurde sie angekündigt, aber es wurden noch keine Gesetze dazu erlassen. Das muss jetzt nachgeholt werden. Das Gleiche gilt für die allgemeine Politik im Bereich der Gesetzgebung. Auch dafür gibt es eine Politik. Diese Richtlinien der Politik wurden genau geprüft und untersucht. Ich glaube, seit zwei, drei Jahren werden sie angekündigt, aber es wurden noch keine Gesetze dazu erlassen. Dies ist eine weitere Empfehlung.

Eine weitere Empfehlung bezieht sich auf parlamentarische Vorschläge. Es kann sein, dass Sie eine Lücke spüren und die Regierung hat keinen Gesetzentwurf vorgelegt oder ist nicht bereit, einen solchen vorzulegen. Das ist in bestimmten Fällen geschehen. Vor einigen Jahren, nach der Konstituierung des Parlaments, kamen die Abgeordneten zu mir und beschwerten sich darüber, dass die Regierung ihnen seit fünf, sechs Monaten keinen Gesetzentwurf vorgelegt hatte. Dies ist eine der Aufgaben des Parlaments. Wenn es eine wichtige Angelegenheit gibt, für die die Regierung keinen Gesetzentwurf vorgelegt hat, muss das Parlament Vorschläge unterbreiten. Dies ist eines der Rechte des Parlaments. Es ist sowohl ein Recht als auch eine Pflicht, Vorschläge zu unterbreiten.

Natürlich muss dies unter den in der Verfassung festgelegten Bedingungen geschehen. Ich möchte jedoch hinzufügen, dass Sie diese Vorschläge nicht zu sehr anwachsen lassen sollten. Es ist problematisch, zu viele Vorschläge zu unterbreiten. Ich habe gehört – ich hatte noch keine Gelegenheit, Herrn Qalibaf danach zu befragen –, dass in diesem Parlament zu viele Vorschläge ausgearbeitet wurden. Das ist nicht gut. Wenn Sie einen Vorschlag unterbreiten, der ratifiziert und der Regierung übergeben wird, wird die Regierung zum Beispiel sagen, dass sie ihn aus welchen Gründen auch immer nicht durchsetzen kann. Dann verliert Ihre Verantwortung ihren Wert. In diesem Fall kann man weder der Regierung vorwerfen, warum sie nicht gehandelt hat, noch dem Parlament, warum es nicht ein Gesetz ratifiziert hat, das nicht umsetzbar war. Unter solchen Umständen wird Ihre Verantwortung bedeutungslos.

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Ein weiterer Aspekt ist, dass Sie das Expertengremium des Parlaments stärken müssen. Vor ein, zwei, drei Jahren habe ich mich lobend über das Forschungszentrum des Parlaments geäußert. Das Forschungszentrum ist sehr wichtig. Sie müssen das Forschungszentrum so weit wie möglich stärken. Das heißt, es muss sowohl im Forschungszentrum als auch in den Fachkommissionen eine starke Expertenarbeit geleistet werden. Das ist eine sehr wichtige Angelegenheit. Ich erinnere mich natürlich nicht mehr genau daran, aber die Berichte, die wir in letzter Zeit von der Forschungsstelle erhalten haben, sind nicht sehr ermutigend.

Eine wichtige Angelegenheit ist der siebte Entwicklungsplan, den Sie ausarbeiten müssen. Der siebte Plan ist dafür, dass Sie das Schicksal des Landes für die nächsten fünf Jahre bestimmen sollten. Der siebte Plan ist nun schon ein Jahr überfällig. Er hätte schon im letzten Jahr fertiggestellt werden müssen, aber er wurde nicht fertiggestellt. In Fünfjahresplänen und, wie man gemeinhin sagt, in Entwicklungsplänen – ich bin mit dem Wort Entwicklung nicht einverstanden, aber es ist trotzdem üblich – ist es nutzlos, einige Allgemeinheiten einzufügen. Manchmal gibt es in Entwicklungsplänen eine Menge Allgemeinheiten, und jede Aktion und jeder Geschmack kann darin untergebracht werden. Das hat keinen Wert. Ein Plan muss klar den Weg aufzeigen und den ausführenden Organisationen und allen anderen Beamten des Landes Optionen geben. Meiner Meinung nach ist der Weg dorthin, den siebten Plan problemorientiert zu gestalten. Einer der wichtigsten Punkte des siebten Plans ist ein problemorientierter Ansatz.

Natürlich ist dies auch eine der Aufgaben der Regierung. Die Regierung sollte darauf achten. Wir werden auch die Exekutivbeamten darauf hinweisen, aber auch Sie müssen darauf achten, so Gott will. Nehmen wir den Fall der Minen. Bei den Minen sind wir im Rückstand. Eines unserer grundlegenden Probleme ist die Frage der Minen. Es gibt so viele wertvolle Minen im Lande, während dem Land aktuell 90 Prozent, ich sage nicht 100 Prozent, ihres Nutzens vorenthalten werden. Einige Minen bleiben ungenutzt und einige der Mineralien werden ohne jegliche Wertschöpfung exportiert. Sie müssen also einen Plan für den Bergbau aufstellen – das ist ohnehin ein Thema im Land. Man kann ihn zum Beispiel als Bergbauplan, Industrieplan oder ähnliches bezeichnen.

Als vor einiger Zeit eine Gruppe von Industriellen hierherkam, fragte ich sie nach dem Industrieplan, was wir in den nächsten Jahren in Bezug auf die Industrie tun werden und wo der allgemeine Plan ist, der unsere Strategie für die Industrie aufzeigt. Wir haben weder einen solchen Plan noch ein solches Dokument. Das Gleiche gilt für die Landwirtschaft. Diese Pläne müssen unter Berücksichtigung der Ressourcen des Landes und verschiedener anderer Aspekte, einschließlich der Raumplanung, ausgearbeitet werden. Wenn die Raumplanung ignoriert wird, dann errichten wir Fabriken an Stellen, wo wir keine Gebäude errichten sollten, oder wir pflanzen etwas dort an, wo nichts eingepflanzt werden sollte. Das Gleiche gilt für unsere Bergwerke. Daher ist die problemorientierte Herangehensweise an einen Plan – der wissenschaftlich sein muss, der die Raumplanung und die Ressourcen des Landes berücksichtigt – eine der Möglichkeiten, um den Fünfjahresplan nutzbringend zu gestalten.

Eine weitere Empfehlung ist die Aufklärung durch die Nutzung der Medien. Sie sprechen von den nationalen Medien. Die nationalen Medien haben sicherlich bestimmte Aufgaben, aber sie mögen manchmal ihre Aufgaben erfüllen und manchmal nicht. Auch Sie selbst sind in dieser Hinsicht verantwortlich. Sie erarbeiten zum Beispiel einen Entwurf, studieren und bearbeiten ihn und verabschieden ihn dann mit viel Lärm und großem drumherum, aber Sie erklären den Menschen nicht, was das Gesetz eigentlich aussagt und warum es ratifiziert wurde. Wenn Sie keine Erklärung abgeben, haben einige Personen die Möglichkeit, gegen das Gesetz zu wettern und Sie davon abzuhalten, es zu ratifizieren. Genau das wird dann auch passieren. Daher ist die Erläuterung von Gesetzen über die Medien eine der Aufgaben, die Sie als Abgeordnete wahrnehmen müssen.

Ein weiteres Thema, das mir wichtig ist, ist der Oberste Rechnungshof. Gott sei Dank, ist der Oberste Rechnungshof in den letzten Jahren agil und aktiv geworden. Das heißt, die Haushaltsabschlussberichte werden fristgerecht erstellt. Das ist sehr gut. Neuerdings werden auch staatliche Unternehmen überprüft. Das muss weitergehen. Einige staatliche Unternehmen werden vom Obersten Rechnungshof geprüft. Wenn dies auf alle staatlichen Unternehmen ausgeweitet wird – das ist nur eine Idee von mir, Sie müssen darüber nachdenken – und wenn Sie das tun können, wäre das meiner Meinung nach eine der großen Errungenschaften Ihres Parlaments.

Ich möchte einen Aspekt nochmal wiederholen. Als wir hierherkamen, sagte Herr Qalibaf zu mir, dass sich einige seiner Kollegen darüber aufgeregt haben, was ich kürzlich über die Einmischung der Abgeordneten in die Ernennungen und andere derartige Fragen gesagt habe. Ich möchte Sie nicht verärgern, ich liebe Sie sehr und will Ihr Bestes, aber Sie sollten sich wirklich nicht in Ernennungen einmischen [Publikum lacht].

Er sagte, dass einige unserer parlamentarischen Freunde das nicht gut finden würden. Das sollte aber nicht der Fall sein. Wenn Sie einem Minister einen Namen für den Posten eines Gouverneurs, Generalgouverneurs oder Generaldirektors vorschlagen oder, Gott bewahre, Druck auf ihn ausüben, damit er eine Person ernennt, dann wissen wir nicht, wem wir die Schuld geben können, wenn dieser Beamte eine schlechte Leistung erbringt. Weder das Volk noch die Justiz werden wissen, wem sie die Schuld geben sollen: dem zuständigen Minister oder den Abgeordneten, die den Minister unter Druck gesetzt haben.

Warum sollten Sie das tun? Ein wichtiger Aspekt in der Verfassung ist die Frage der Trennung der Aufgaben der drei Zweige. Das bedeutet, dass Sie die Beamten aus anderen Zweigen ihre Arbeit machen lassen müssen und diese auch Sie lassen sollten, damit Sie ihre Arbeit machen können. Wenn es ein Problem gibt, sollte man es auf die richtige Art und Weise zum Ausdruck bringen. Natürlich habe ich diesen Ratschlag schon immer an Exekutivbeamte gegeben. Ich habe diesen Rat immer gegeben und möchte ihn auch jetzt wieder geben: Sie sollten von den Standpunkten der Abgeordneten profitieren. Ein Abgeordneter kommt aus einer bestimmten Stadt und er kennt die Probleme dieser Stadt. Daher wäre es gut, ihn in dieser Angelegenheit zu konsultieren. Führungskräfte sollten dies tun und auch Sie sollten diesen Punkt beachten. Meiner Meinung nach ist das sehr wichtig.

Ein weiterer Aspekt ist der Ruf des Einzelnen. Sie müssen den Ruf des Einzelnen schützen. Das Medium des Parlaments unterscheidet sich von der ein oder anderen Internetseite und dem sozialen Netzwerk, weil das Parlament ein wichtiges und verantwortungsvolles Zentrum ist. Man sieht jedoch manchmal, dass einige Personen das parlamentarische Medium nutzen, um etwas über eine Person zu sagen, das vorher nicht geprüft wurde. Diese Sünde kann nicht bereinigt werden. Wie will man sie bereinigen? Wenn sich später herausstellt, dass die geäußerte Meinung falsch war, wie will man sie dann wiedergutmachen? Das ist sehr schwierig. Natürlich ist es möglich, es wiedergutzumachen, aber es ist sehr schwierig. Man muss also aufpassen, dass man so etwas nicht tut.

Meine letzte Aussage ist, dass Ihr, liebe Brüder, liebe Schwestern, eine Verantwortung habt. Je mehr Verantwortung wir haben, desto mehr müssen wir uns an Gott binden. Ihr solltet nicht vergessen, zu beten, vor Gott zu flehen und den Quran zu rezitieren. Das ist eine notwendige Aufgabe und es wird Ihnen allen helfen. Dies wird Ihnen bei Gott und seinen Dienern beliebt machen. Sie müssen Gott, den Erhabenen, um Hilfe bitten und sich vollkommen auf Ihn verlassen. Sie müssen die Imame (a.) bitten, Fürsprache für Sie einzulegen und durch die Imame (a.) sollten Sie Gott den Erhabenen bitten, Ihre Gebete zu erhören. Gott, der Erhabene, wird Sie und Ihre Arbeit segnen. Ich hoffe, dass Gott, der Erhabene, Ihnen allen Erfolg schenken wird, so Gott will.

Lieber Gott, mache uns durch den Segen Muhammads (s.) und seines Hauses mit unserer Verantwortung vertraut. Hilf uns, unsere Pflichten zu erfüllen. Lieber Gott, lass das, was wir gesagt und gehört haben, Dir und Deiner Sache dienlich sein und mach es zu einem Instrument für den Fortschritt unserer Arbeit. Lieber Gott, verbinde die makellose Seele unseres großmütigen Imams (Chomeini), die reinen Seelen unserer lieben Märtyrer – einschließlich der des Märtyrers, der vorgestern den Märtyrertod erlitt und aus Mianeh stammte –, mit dem heiligen Propheten (s.) und erhöhe ihre Stellung täglich.

Der Friede sei mit Ihnen allen und Allahs Gnade und Sein Segen.