Rede Imam Chameneis zum Justizwesen und zur Lage der Nation

18. Juli 202525. August 2025 Imam Chamenei

Am 16. Juli 2025 hielt Imam Chamenei, bei einem Treffen mit den höchsten Beamten der Judikative, eine Rede. Es folgt die sinngemäße Übersetzung der Rede aus dem persischen Original. Obwohl es für alle hier veröffentlichten Texte gilt, wird darauf verwiesen, dass die Übersetzung zu Dokumentationszwecken ohne jegliche Kommentierung erfolgt und die dargestellte Meinung nicht mit der Meinung der Herausgeber übereinstimmen muss.

Im Namen Allahs, des Gnädigen, des Begnadenden

Aller Dank ist Allahs, des Herrn der Welten, und der Frieden und Segen seien mit unserem Meister und Propheten Abul Qasim al-Mustafa Muhammad und seiner reinen, fehlerlosen und auserwählten Familie und insbesondere mit dem Verbliebenen Allahs auf Erden (Baqiyyatullah, Imam Mahdi).

Herzlich willkommen, liebe Brüder, wir hoffen, dass dieses Treffen – obwohl es aus bestimmten Gründen mit Verzögerung stattgefunden hat – so Gott will, ein nützliches und wirksames Treffen sowohl für die Justizbehörde als auch für das Land gewesen ist, so Gott will. Und wir danken jedem Einzelnen der Personen, die in der Justizbehörde tätig sind und sich bemühen: Vom ehrenwerten Präsidenten der Behörde bis hin zu den übrigen aktiven Elementen in der gesamten Behörde.

Das, was Herr Mohseni an durchgeführten Maßnahmen vorgestellt hat, ist natürlich sehr erfreulich und gut. Meine Empfehlung ist, dass man immer neben den Maßnahmen, die durchgeführt worden sind, auch jene Maßnahmen betrachtet, die nicht durchgeführt wurden, aber hätten durchgeführt werden müssen. Das heißt, man sollte stets ein Verhältnis zwischen diesen beiden herstellen. Manchmal hat ein Mensch hundert gute Arbeiten verrichtet und ist erfreut darüber, dass hundert gute Dinge geschehen sind. Wenn er jedoch genau hinschaut, erkennt er, dass er eigentlich zweihundert gute Dinge hätte tun müssen, die er nicht getan hat – seine Freude vermindert sich dann ein wenig. Natürlich behaupte ich in keiner Weise, dass der Zustand der Justizbehörde im vergangenen Jahr so gewesen sei. Nein, es wurden sehr viele Arbeiten geleistet, wir haben auch den Bericht, und es ist korrekt. Dennoch sollte man stets im Auge behalten, in welchem Verhältnis die verrichteten Arbeiten zu denjenigen stehen, die hätten verrichtet werden müssen, aber nicht verrichtet wurden.

Was die Justizbehörde betrifft, so habe ich jedes Jahr ausführlich darüber erfahren und auch ausführlich darüber gesprochen. Meiner Ansicht nach sind alle Dinge, die über die Justizbehörde gesagt werden müssen und deren Beachtung der Justizbehörde empfohlen werden sollte, bereits gesagt worden, und wir haben sie wiederholt vorgebracht. Alles, was man jetzt sagt, wäre eine Wiederholung. Ich möchte nur zwei Punkte erwähnen und mich dann einem anderen Thema zuwenden.

Der erste Punkt ist genau diese Angelegenheit der Evaluation der Gerichte durch die Justizbehörde – sowohl inländischer als auch internationaler Gerichte – in Bezug auf die Untersuchung dieser jüngsten Verbrechen, die begangen worden sind. Das gehört zu den sehr notwendigen und sehr wichtigen Aufgaben. In vielen früheren Fällen in den vergangenen Jahren hätten wir das tun müssen und haben es versäumt. Dieses Mal dürfen wir kein Versäumnis begehen. Wenn die Verfolgung dieses Themas und die Untersuchung internationaler und inländischer Gerichte auch zwanzig Jahre dauern sollte, das ist kein Problem. Aber diese Angelegenheit muss weiterverfolgt werden. Der Kragen des Verbrechers muss letztlich gepackt werden. Es ist möglich, dass ein internationales Gericht beschuldigt wird – und es kann auch der Realität entsprechen –, dass es von einer bestimmten Macht abhängig ist. Gut, an einem Tag ist es so, an einem anderen Tag ist es nicht so und eines Tages sieht man sogar, dass sich dort ein Richter findet, der ein unabhängiger Richter ist. Das ist der erste Punkt, dass ihr diese Angelegenheit sehr ernst nehmt mit großer Entschlossenheit, mit vollständiger Wachsamkeit und unter Berücksichtigung aller Aspekte. Möge es – so Gott will – beachtet werden.

Das zweite Thema ist Folgendes: Das Ergebnis aller Empfehlungen an die Justizbehörde lässt sich in einem einzigen Wort zusammenfassen – nämlich, dass das Volk Vertrauen in die Justizbehörde haben soll: genau das! Ich habe in dieser Sitzung schon mehrfach gesagt: Wir müssen dafür sorgen, dass, wenn jemand irgendwo im Land – in einem Dorf, in einer abgelegenen Stadt – Opfer von Übergriffen und Ungerechtigkeit wird, er sagt: „Ich gehe zur Justizbehörde, ich gehe zum Gericht!“ Das heißt, es muss ein Zustand entstehen, in dem alle das Gefühl haben, dass, sobald sie das Gerichtsgebäude betreten, ihr Problem gelöst wird. Ein solches Vertrauen muss entstehen. Das ist eine sehr schwierige, eine harte Aufgabe. Natürlich ist es in den meisten zivil- und strafrechtlichen Fällen so, dass eine Partei zufrieden ist und die andere unzufrieden. Aber auch jene Partei, die unzufrieden ist, wird in ihrem Inneren die Entscheidung akzeptieren, wenn sie sieht, dass der Fall gesetzeskonform, mit Rechtschaffenheit und mit Sorgfalt bearbeitet wird – auch wenn sie mit dem Ergebnis selbst nicht einverstanden ist. Bemüht euch darum, dass ein solcher Zustand entsteht: dass die Menschen Vertrauen und Überzeugung gewinnen, dass sich die Justizbehörde um ihr Problem kümmert.

Einer der wichtigsten Wege, um dieses Ziel zu erreichen, ist der Kampf gegen die Korruption – in erster Linie die Korruption innerhalb der Justizbehörde selbst. In diesem Zusammenhang habe ich wiederholt mit dem ehrenwerten Präsidenten, Herrn Mohseni, gesprochen, und er hat auch Maßnahmen ergriffen. Ebenso war es bei den früheren Präsidenten. Dann auch außerhalb der Justizbehörde. Der Kampf gegen Korruption schafft Hoffnung beim Volk, er schafft Vertrauen. Das ist also dieser Punkt. Das waren die beiden Angelegenheiten, die wir im Hinblick auf die Justizbehörde vorbringen wollten.

Was nun das iranische Volk betrifft, so hat es in diesem jüngsten aufgezwungenen Krieg eine große Tat vollbracht. Diese große Tat war nicht militärischer Art, sondern sie war eine Tat des Willens, eine Tat der Entschlossenheit, eine Tat des Selbstvertrauens. Dass ein Volk, ein Land, eine militärische Kraft innerhalb eines Landes in sich dieses Selbstvertrauen verspürt, dass es bereit ist, der Macht Amerikas und seinem Kettenhund in der Region – dem zionistischen Regime – direkt und von Angesicht zu Angesicht entgegenzutreten: Allein schon dieser Wille, allein dieses Selbstvertrauen ist ein sehr, sehr großer Wert.

Es gab eine Zeit – sowohl vor unserer Zeit als auch zu unserer Jugendzeit vor der Revolution –, da reichte allein der Name „Amerika“, um die Menschen zu erschrecken; geschweige denn, sich mit ihnen anzulegen – sei es in Worten oder in Taten. In den Erinnerungen, die von den Akteuren des früheren Regimes aufgezeichnet und nach vielen Jahren veröffentlicht wurden, ist wiederholt zu lesen, dass die hohen Verantwortlichen des Landes über gewisse Taten Amerikas verärgert waren – zum Beispiel in der Frage des Erdöls oder anderer Themen – und dass sie innerlich aufgewühlt waren. Aber sie sagten: „Sagt nichts.“ Sie wagten es nicht einmal, in vertraulichen, nicht-öffentlichen Sitzungen Kritik zu äußern oder etwas zu sagen.

Nun ist dasselbe Volk an einen Punkt gelangt, an dem es direkt, von Angesicht zu Angesicht, dieser Macht gegenübertritt – es hat keine Angst mehr vor ihr, sondern versetzt sie selbst in Furcht. Und alles, was ihm im operativen Bereich möglich ist, bringt es auch zur Ausführung. Doch das Thema der Operationen ist die zweite Angelegenheit. Die erste Angelegenheit ist jene innere Haltung, jenes Standhalten. Dieser nationale Wille, dieser nationale Einsatz – das ist genau das, was dieses Land stolz machen wird. Das ist genau das, was den Iran zu jenem großen Iran machen wird, von dem ich gesagt habe, dass er in fünfzig Jahren so sein soll. Dieser Wille ist jener Hauptfaktor, der den Iran dorthin bringen kann.

Was ich jetzt sage, was alle wissen müssen – sowohl unsere Freunde als auch unsere Feinde, und auch das iranische Volk selbst, das es ohnehin weiß – ist dies: Das iranische Volk wird in keinem Feld als die schwächere Seite auftreten [Zuhörerschaft ruft Parolen beginnend mit „Allahu Akbar“]. Denn wir verfügen über alle notwendigen Mittel – wir haben sowohl die Logik (und Vernunft) als auch die Kraft. Ob auf dem Feld der Diplomatie oder auf dem militärischen Feld: Wann immer wir – so Gott will – eintreten, werden wir mit starker Hand eintreten. Natürlich bringt ein Krieg Schläge mit sich – sowohl das Austeilen als auch das Einstecken. Das ist offensichtlich. Im Krieg gibt es sowohl Angriffe als auch Gegenschläge. Man kann nicht erwarten, dass im Krieg nichts passiert. Aber Gott sei Dank sind wir gut gerüstet – sowohl diplomatisch als auch, mit Gottes Hilfe, militärisch.

Natürlich haben wir dieses wichtige Ereignis, diesen jüngsten Vorfall, diesen Krieg nicht begrüßt – das sollen alle wissen. Ja, wir betrachten das zionistische Regime als einen Tumor, und auch das amerikanische Regime halten wir wegen seiner Unterstützung für dieses Regime für verbrecherisch. Aber wir haben den Krieg nicht begrüßt, wir sind dem Krieg nicht entgegengegangen. Doch als der Feind dann angegriffen hat, war unsere Antwort vernichtend. Das müssen alle beachten und wissen, denn es ist eine unbestreitbare Tatsache, dass der Feind daran Zweifel säen will. Wir sind mit Entschlossenheit in den Krieg eingetreten. Der Beweis dafür ist ganz klar: Das zionistische Regime, das auf der Gegenseite des Krieges stand, sah sich gezwungen, sich an die USA zu wenden. Wäre es nicht gekrümmt gewesen und hätte es nicht am Boden gelegen und hätte es das nicht gebraucht und hätte es sich selbst verteidigen können, dann hätte es sich nicht in dieser Weise an die USA gewandt. Dass es sich an die USA gewandt hat, bedeutet, dass es erkannt hat, der Islamischen Republik nicht gewachsen zu sein.

Natürlich betrifft dies das zionistische Regime – aber in Bezug auf Amerika war es genauso: Auch als Amerika angegriffen hat, war unsere Gegenreaktion auf Amerika ein sehr empfindlicher Schlag. Nun ja, so Gott will, wird etwas Zeit vergehen – ein paar Monate oder ein paar Jahre –, dann werden die Zensuren fallen, und es wird offenbar werden, was Iran getan hat. Das Ziel, das vom Iran angegriffen wurde, war ein äußerst sensibles Zentrum der USA in dieser Region. Der Schlag war ein großer Schlag – wobei man auch noch größere Schläge gegen Amerika und andere ausführen kann, so Gott will. Gut, das war jetzt in Bezug auf die Operationen und solche Dinge.

In diesem Vorfall ist ein weiterer Aspekt vorhanden, der äußerst wichtig ist, und das ist der nationale Aspekt. Abgesehen von der organisatorischen, militärischen, nachrichtendienstlichen und sicherheitsbezogenen Dimension war das, was sich in diesem Vorfall ereignet hat, eine nationale Angelegenheit. Diejenigen, die den Angriff ausgeführt haben, hatten in ihren Berechnungen – wirklich, das war ihre tatsächliche Kalkulation, sie hatten sich zusammengesetzt und Pläne geschmiedet – folgendes Szenario entworfen: Wenn wir den Iran angreifen, wenn wir sensible Zentren des Iran ins Visier nehmen und einige Persönlichkeiten aus der Führung der Islamischen Republik herauslösen, dann wird das System zwangsläufig geschwächt werden. Genau dann – so dachten sie – würden die schlafenden Zellen von Heuchlern, Monarchisten, Söldnern, Schlägern und ähnlichen Elementen aktiv werden.

Sie rechneten damit, dass jene, die Dollar erhalten, um das Auto ihres eigenen Mitbürgers anzuzünden, sich dann zu Wort melden würden. Diese Personen gibt es durchaus, sie existieren in der Gesellschaft – solange ein System mit Stärke und Entschlossenheit handelt, bleiben sie still. Wenn aber – so in der Vorstellung des Gegners – das System geschwächt ist, werden sie aktiv, treten in der Gesellschaft hervor, hetzen die Menschen auf und ziehen, so weit sie können, Leute auf die Straßen. Kurz gesagt: Sie lösen die Frage des Systems und beenden es. Das war der süße Traum, den sich diese Herren ausgemalt hatten.

Was ist die Wirklichkeit geworden? Die Wirklichkeit war das genaue Gegenteil, völlig entgegen dem, was sie errechnet hatten. Der Angriff des Feindes zeigte, dass viele der Berechnungen, die manche etwa im politischen Bereich oder ähnlichen Feldern anstellen, schlichtweg nicht richtig sind. Das wahre Gesicht des Feindes wurde sichtbar, die verborgenen Ziele des Feindes – jene, die er niemals offen in seinen Erklärungen zeigt – wurden zu einem großen Teil offenbar. Acht, neun Monate lang saßen sie zusammen und schmiedeten Pläne für eine Operation, für einen militärischen Schlag, während viele Menschen dachten: „Nein, da ist nichts, da passiert nichts.“ Doch die breite Bevölkerung sah nun, dass es eben nicht so war.

Gott hat ihren Plan zunichtegemacht – diesen Plan hat Gott, der Erhabene, zunichtegemacht. Er hat das Volk in den Raum der Unterstützung des Staates und des Systems geführt. Das Volk ist in das Feld eingetreten – aber genau in die entgegengesetzte Richtung von dem, was der Feind kalkuliert und geplant hatte: nämlich zur Unterstützung des Systems, zur Unterstützung mit Leib und Gut. Im Fernsehen habt ihr ja die Aussagen verschiedener Menschen gesehen – mit unterschiedlichen äußeren Erscheinungen, unterschiedlichen Gesichtern, unterschiedlichen Kleidungen –, von denen man keineswegs dachte, dass sie in der Lage wären, so opferbereit zu sprechen. Natürlich gibt es einen Unterschied zwischen Worten und Taten, aber allein das Sprechen selbst, allein der Antrieb, der einen dazu bringt zu sprechen, ist vorhanden und das ist sehr bedeutsam. Niemand hätte es geglaubt – und doch ist es geschehen. Diese Menschen, mit ganz verschiedenen politischen Ausrichtungen, mit manchmal sogar gegensätzlichen politischen Orientierungen, mit völlig unterschiedlichen religiösen Haltungen, standen Seite an Seite und sie haben diese große Einheit, diese gewaltige nationale Einigkeit hervorgebracht.

Meine Aussage ist: Bewahrt das. Alle sollen das bewahren – der Journalist auf seine Weise, der Richter auf seine Weise, der Regierungsverantwortliche auf seine Weise, der Geistliche auf seine Weise, der Freitags-Imam auf seine Weise. Jeder hat eine bestimmte Verantwortung gegenüber diesem Zustand. Sie sollen ihn aufrechterhalten. Das steht nicht im Widerspruch zu politischen Meinungsverschiedenheiten, es steht nicht im Widerspruch zu Unterschieden im religiösen Gewicht. Es geht hier um ein gemeinsames Eintreten zur Verteidigung einer Wahrheit – um die Verteidigung des Landes, die Verteidigung des Systems, die Verteidigung des geliebten Iran.

Natürlich sind gewisse Dinge notwendig, und gewisse Dinge sind schädlich. „Aufklärung“ ist notwendig. Das Auflösen von Irrtümern und Verdrehungen, die gelegentlich auftreten, ist notwendig. Aber das Aufwerfen unnötiger Einwände, das Herumreden über sie und das Aufbauschen kleiner Themen ist schädlich – das ist ein Unterschied. Selbst die Widerlegung von Verdrehungen, die wir erwähnt haben, kann auf verschiedene Arten geschehen. Sie soll auf die beste Weise geschehen – so, dass dem Land kein Schaden entsteht.

Die Treue zum System – im Wort, im Ausdruck – ist etwas Notwendiges und Nützliches. Sie ist sowohl notwendig als auch nützlich. Dass also alle die allgemeinen politischen Richtlinien des Systems in genau diesem aktuell diskutierten Bereich bestätigen, unterstützen und akzeptieren, das ist notwendig. Aber: Wenn Meinungsverschiedenheiten, die unter Einzelpersonen bestehen, übertrieben hervorgehoben werden – etwa nach dem Motto: „Das gehört zu jenem Lager“, „Das gehört zu diesem Lager“, „Seine Aussage ist so und so“ – dann ist das schädlich. Einige Dinge sind notwendig, andere schädlich und wir müssen sie voneinander unterscheiden.

Auch die allgemeine Begeisterung und Erregung des Volkes ist notwendig. Heute verspürt das iranische Volk eine solche Begeisterung, besonders die Jugendlichen sind voller Elan – das ist etwas sehr Gutes, das ist etwas sehr Notwendiges. Aber Ungeduld ist schädlich. Wenn man ungeduldig wird, ständig mit dem Fuß aufstampft und sagt: „Warum ist nichts passiert? Warum habt ihr nichts getan? Warum wurde nicht gehandelt?“ – und Ähnliches –, dann ist das schädlich. Das heißt: Wir müssen erkennen, welche Handlung richtig ist und welche Handlung schädlich ist. Das also sind die Punkte und Empfehlungen, die ich vorbringe.

Die letzte Empfehlung, die ich aussprechen möchte, ist folgende: Die zuständigen Institutionen, die – Gott sei Dank – heute aktiv tätig sind, sowohl die verantwortlichen Stellen im militärischen Bereich als auch jene im Bereich der Diplomatie – beide –, die auf richtige Weise und mit richtiger Ausrichtung arbeiten, sie beide sind notwendig und müssen ihre Arbeit mit voller Kraft tun. Dabei muss aber auf die Ausrichtung geachtet werden. Besonders im diplomatischen Bereich ist die Ausrichtung von großer Bedeutung. Die Ausrichtungen müssen vollständig beachtet, sorgfältig berücksichtigt und umgesetzt werden – so Gott will, soll daran gearbeitet und es soll verwirklicht werden.

Es kann sein, dass jemand in einer Angelegenheit, die das Militär, die Diplomatie oder etwas anderes betrifft, Kritik an einem Verantwortlichen übt – wir sagen nicht, dass man keine Kritik äußern soll; doch. Aber erstens sollte der Ton, den man für das Vorbringen von Kritik und Einwänden wählt, ein akzeptabler Ton sein. Zweitens sollte sie auf Grundlage von Nachforschung und aus fundierter Information erfolgen. Manchmal sehe ich in Zeitungen oder an anderen Orten Äußerungen oder Proteste, die aus Unwissenheit herrühren – sie wissen nicht, was tatsächlich getan wurde oder was hätte getan werden müssen, was ausgeblieben ist oder was noch getan werden sollte. Solche Kritik entsteht aus fehlender Information. Man soll sich korrekt informieren und seine Meinung in angemessenem Ton äußern. Die Verantwortlichen ihrerseits sollen – so Gott will – mit ganzer Kraft, mit vollständigem Einsatz ihre Arbeit fortsetzen. Und alle sollen wissen, dass – gemäß genau dem Vers, den dieser Herr [Quranrezitator zum Beginn des Treffens] eben rezitiert hat:

وَلَيَنصُرَنَّ اللَّهُ مَن يَنصُرُهُ

„Und gewiss hilft Allah dem, der ihm hilft.“ [Heiliger Quran, 22:40] – Gott, der Erhabene, den Sieg für das iranische Volk unter dem Schirm des islamischen Systems und unter dem Banner des Qurans und des Islams zugesichert hat: Das iranische Volk wird ganz gewiss den Sieg davontragen.

Und der Friede, die Gnade Allahs und sein Segen seien mit Euch.