Der Justizschwerpunkt liegt auf Gerechtigkeit
In der Vorbereitungszeit zu den Tagen des Märtyrertodes von Dr. Ayatollah Beheschti und dem Tag der Justiz hielt Imam Chamenei, am 22. Juni 2024, bei einem Treffen mit den Verantwortlichen und hohen Beamten der Justiz, eine Rede. Es folgt die sinngemäße Übersetzung des persischen Originals. Obwohl es für alle hier veröffentlichten Texte gilt, wird darauf verwiesen, dass die Übersetzung zu Dokumentationszwecken ohne jegliche Kommentierung erfolgt und die dargestellte Meinung nicht mit der Meinung der Herausgeber übereinstimmen muss.
Im Namen Allahs, des Gnädigen, des Begnadenden
Aller Dank ist Allahs, des Herrn der Welten, und der Frieden und Segen seien mit unserem Meister und Propheten Abul Qasim al-Mustafa Muhammad und seiner reinen, fehlerlosen und auserwählten Familie und insbesondere mit dem Verbliebenen Allahs auf Erden (Baqiyyatullah, Imam Mahdi).
Herzlich willkommen, liebe Brüder, geehrte Verantwortliche und Würdenträger der Justiz, die Sie eine der höchsten und wichtigsten Verantwortlichkeiten des Landes tragen. Ich gratuliere Ihnen zum (bevorstehenden) Fest von Ghadir. Ebenso gratuliere ich Ihnen zum Geburtstag des verehrten Imam Hadi (a.), der heute ist. Wir ehren das Andenken an die herausragenden Märtyrer der Justiz, den lieben Märtyrer Beheschti und die anderen Märtyrer, insbesondere die jüngsten Märtyrer, unter denen der verstorbene Herr Raisi eine gute und herausragende Vergangenheit in der Justiz hatte – wir ehren das Andenken all dieser lieben Märtyrer. Möge Gott ihre Ränge erhöhen, so Gott will, und ihre Bemühungen belohnen. Ich danke aufrichtig den edlen Mitarbeitern der Justiz – ob Führungskräfte, Richter oder Verwaltungspersonal – für ihre Anstrengungen. Wie Herr Mohseni sagte [Zu Beginn dieses Treffens präsentierte Hudschat-ul-Islam wal-Muslimin Gholamhossein Mohseni Edschei, der Leiter der Justizgewalt, einen Bericht] und ich auch weiß, gibt es, Gott sei Dank, gute Anstrengungen innerhalb der Justiz. Wir danken Ihnen sehr für Ihre Bemühungen und Anstrengungen. Insbesondere danke ich dem ehrenwerten Leiter der Justiz persönlich. Wir hören von ihm in unseren Treffen mit ihm über die Arbeit, die in der Justiz geleistet wurde: Wir geben Ratschläge und hören Berichte. Gott sei Dank, sie arbeiten gut und machen Fortschritte. Neben den positiven Aspekten von Herrn Mohseni ist dies auch ein wichtiger Aspekt und Gott sei Dank eine Tugend in ihm, dass er die Justiz kennt und aufgrund seiner langen Tätigkeit in dieser Organisation, mit den Teilen, Aspekten und Besonderheiten dieser Staatsgewalt vertraut ist, was eine herausragende Stärke ist. Jedenfalls danken wir Ihnen allen.
Ich möchte einige Worte zur Justiz sagen. Der Bericht, den er gegeben hat, war ein guter Bericht, und die durchgeführten Arbeiten sind wertvoll und gut. Das Hauptthema der Justiz überall in der Welt – nicht nur in unserem Land – ist die Lösung der Probleme der Menschen auf der Grundlage von Gerechtigkeit. Das ist ein Aspekt, und der andere ist die Verhinderung von Gesetzesverstößen. Das ist die Grundlage der Arbeit der Justiz. Daher sehen Sie, dass unsere Justiz von Anfang an „Gerechtigkeitswesen“ oder „Rechtsverbreitungswesen“ genannt wurde. Im Grunde geht es in der Justiz um Gerechtigkeit. Das ist die Grundlage der Arbeit. Alle Bemühungen müssen sich in erster Linie auf die Sicherstellung der Gerechtigkeit in den Streitigkeiten zwischen den Menschen und den Beschwerden konzentrieren. Die Vielzahl der eingehenden Fälle, auf die hingewiesen wurde, sind Beschwerden, und hier muss auf die Einhaltung der Gerechtigkeit geachtet werden.
Im Islam – wie Sie, geehrte Herren, alle auch gut wissen – ist Gerechtigkeit ein herausragender und bedeutender Aspekt der islamischen Lehren. Im Heiligen Quran, im Nahdsch ul-Balagha, in den Überlieferungen, in den edlen Versen des Heiligen Qurans:
وَإِذَا حَكَمْتُم بَيْنَ النَّاسِ أَن تَحْكُمُوا بِالْعَدْلِ
„Und dass, sobald ihr zwischen der Menschheit geurteilt habt, ihr mit der Gerechtigkeit urteilen würdet.“ [Heiliger Quran, 4:58]. An anderer Stelle:
وَإِذَا قُلْتُمْ فَاعْدِلُوا
„Und sobald ihr etwas gesagt habt, so seid gerecht“ [Heiliger Quran, 6:152]. An anderer Stelle:
إِنَّ اللَّهَ يَأْمُرُ بِالْعَدْلِ
„Wahrlich Allah gebietet, zu der Gerechtigkeit“ [Heiliger Quran, 16:90]. An anderer Stelle:
قُلْ أَمَرَ رَبِّي بِالْقِسْطِ
„Sag: Geboten hat mein Herr den Ausgleich.“ [Heiliger Quran, 7:29]. An anderer Stelle:
وَأُمِرْتُ لِأَعْدِلَ بَيْنَكُمُ
„Und mir ist befohlen worden, unter euch Gerechtigkeit zu üben“ [Heiliger Quran, 42:15]. An anderer Stelle:
كُونُوا قَوَّامِينَ بِالْقِسْطِ شُهَدَاءَ لِلَّهِ وَلَوْ عَلَىٰ أَنفُسِكُمْ أَوِ الْوَالِدَيْنِ وَالْأَقْرَبِينَ
„Seid Aufstehende für den Ausgleich und seid Zeugen für Allah und wäre es gegen eure Seelen oder die (beiden) Eltern und die Nahsten.“ [Heiliger Quran, 4:135]. An anderer Stelle:
وَلَا يَجْرِمَنَّكُمْ شَنَآنُ قَوْمٍ عَلَىٰ أَلَّا تَعْدِلُوا ۚ اعْدِلُوا هُوَ أَقْرَبُ لِلتَّقْوَىٰ
„Und der Hass gegen bestimmte Leute soll euch nicht dazu verleiten, nicht gerecht zu sein. Seid gerecht, das entspricht eher der Gottesfurcht.“ [Heiliger Quran, 5:8]. Und viele weitere Verse. Der Schwerpunkt liegt auf Gerechtigkeit. Es gibt nur wenige Aspekte, auf die im Heiligen Quran und anderen islamischen Quellen so stark Wert gelegt wird wie auf die Gerechtigkeit. Die Schlussfolgerung ist also, dass alle Bemühungen der Justiz mutig und entschlossen auf die Schaffung von Gerechtigkeit ausgerichtet sein müssen. Natürlich, wie ich bereits gesagt habe, ist das nicht einfach, es erfordert Mut. Mit Mut muss man in diesen Bereich eintreten und Gerechtigkeit ohne Rücksichtnahme umsetzen: gerechte und unparteiische Rechtsprechung. Wie es im Sahifat us-Sadschadiyyah im 22. Bittgebet heißt: „Damit mein Feind sicher ist vor meinem Unrecht und meiner Unterdrückung und mein Freund keine Hoffnung bekommt bezüglich meiner Zuneigung und Herabsetzung meiner Vorlieben.“ [Sahifat us-Sadschadiyyah, 22. Bittgebet]. Die Justiz und der Richter und der Leiter sollten so handeln, dass der Feind vor Ungerechtigkeit sicher ist und der Freund von dieser Beachtung der Gerechtigkeit enttäuscht ist. Wenn das so ist, wird es eine gerichtliche, seelische und psychische Sicherheit in der Gesellschaft geben. Die Menschen werden das Gefühl haben, dass ihnen mit der Justiz kein Unrecht widerfahren wird und dass bei einer Beschwerde gerecht gehandelt wird. Das ist die Hauptsache. Damit diese Gerechtigkeit verwirklicht wird, habe ich zwei, drei Aspekte notiert, die ich ansprechen möchte.
Der erste Aspekt ist, dass die Justiz „planvoll“ und „organisiert“ arbeiten muss, mit einem Plan vorgehen muss, wie auch bereits angedeutet wurde, dass es, Gott sei Dank, gute Pläne gibt. Die Reformdokumente – sowohl das Dokument, das zuvor erstellt wurde, als auch das Dokument, das später überarbeitet wurde und das kürzlich ebenfalls aktualisiert wurde, diejenigen, die es gesehen haben, sprechen gut darüber – diese Dokumente sind gute Dokumente, aber das, was mich beunruhigt, ist, dass diese guten Dokumente keine wesentlichen Auswirkungen auf die Hauptkriterien und Hauptanliegen der Justiz gehabt haben.
Diese Dokumente sind sehr gut. Nun werde ich einige dieser Kriterien erwähnen, die ich aus dem schriftlichen Bericht der Justiz entnehme. Zum Beispiel die Dauer der Bearbeitung. Einer der Hauptkriterien ist, dass die Bearbeitungsdauer verkürzt wird.
Die Aufhebung der Urteile der unteren Gerichte. Ich habe wiederholt darauf hingewiesen, dass wenn das Gremium sitzt und die Richter einen Fall bearbeiten und ein Urteil fällen, das Urteil dann aber in der Berufungsinstanz aufgehoben wird, dann zeigt das, dass das erste Urteil schwach war. All diese Mühen wurden aufgewendet, Zeit, Geld und menschliche Ressourcen wurden investiert, aber das Ergebnis war nicht zufriedenstellend. Die Aufhebung der Urteile der unteren Gerichte sollte sich reduzieren. Aber das ist nicht geschehen, obwohl diese Dokumente stark und gut sind.
Oder auch die Berichte und Beschwerden, die in der Aufsichtsbehörde eingegangen sind: Sie haben zugenommen, nicht abgenommen. Das heißt, es gibt hier bestimmte Kriterien und Kennzahlen. Man muss das Dokument so formulieren und umsetzen, dass es sichtbare Auswirkungen auf diese Kennzahlen hat. Nun muss man sehen, ob das Problem in den Mängeln des Dokuments liegt oder nicht. Das Dokument war gut, der Umsetzungsplan war nicht gut. Das muss untersucht werden. Meiner Meinung nach gehört es zu den wichtigen Aufgaben, dass der ehrenwerte Leiter selbst Personen damit beauftragt, zu untersuchen, wo der Fehler liegt. Ob das Dokument nicht umsetzbar war oder das Problem in der Umsetzung selbst liegt.
Eines der wichtigsten Hindernisse für die Erreichung der Ziele der Justiz ist die Vielzahl der Fälle, die den Richter dann unter Druck setzen. Einer der Gründe für die Schwäche der Urteile der Richter ist, dass der Richter selbst unter Druck steht, die Zeit knapp ist und manchmal diese sogenannten Monatsendstatistiken auch möglicherweise nicht ganz unbeeinflusst sind. All dies führt dazu, dass die Urteile und Beschlüsse, die erlassen werden, nicht stark und entschieden sind. Es muss eine grundlegende und richtige Lösung für die Vielzahl der Fälle gefunden werden, was ebenfalls in Ihrer Verantwortung liegt.
Eine der Aufgaben, die meiner Meinung nach in der Justiz durchgeführt werden muss, ist die Erhöhung des Wissens der Richter. In der Justiz haben wir, Gott sei Dank, nicht wenige fähige Richter, aber die Justiz ist umfangreich. Alle Richter müssen in ihrem juristischen Wissen aufsteigen. Ich habe gehört, dass die Fakultät für Rechtswissenschaften eine gute Kapazität in diesem Bereich hat. Diese Kapazität sollte maximal genutzt werden. Viele Probleme werden durch eine Erhöhung des juristischen Wissens kleiner werden. Das Beherrschen des juristischen Wissens führt dazu, dass der Fall sowohl gründlicher als auch schneller bearbeitet wird.
Eine weitere notwendige Aufgabe ist es, dass unter den ehrenwerten Richtern und fleißigen Mitarbeitern der Justiz – die, Gott sei Dank, nicht wenige sind, denn diese umfangreiche Behörde verfügt über viele gute Mitarbeiter und Richter – Menschen vorhanden sind, die Vertrauen genießen, sodass es keinen „Bruch des Vertrauens“ mit der Justiz gibt. Eine große Anstrengung muss unternommen werden, um das Vertrauen der Menschen in die Justiz zu bewahren. Wenn das Vertrauen der Menschen in die Justiz verloren geht, entstehen andere Probleme. Natürlich führt dies zu einem Bruch des Vertrauens der Menschen in die Gesellschaft insgesamt. Es führt dazu, dass sich das Vertrauen der Menschen auch in andere Bereiche verringert. Daher ist die Aufrechterhaltung des Vertrauens der Menschen ein wesentlicher und grundlegender Aspekt.
Ein weiterer Aspekt ist der Kampf gegen Korruption. Es ist gut, dass es, Gott sei Dank, den Gedanken gibt, den Kampf gegen Korruption energisch und entschlossen zu führen, und das ist eine sehr wichtige Sache. Wir müssen alle Korruption bekämpfen. Der Kampf gegen Korruption betrifft dabei aber nicht nur die Justiz, sondern auch die anderen Gewalten und Verantwortlichen müssen mit aller Kraft und Entschlossenheit gegen Korruption kämpfen.
Ein anderer Aspekt ist die Notwendigkeit der Unterstützung gerichtlicher Hilfskräfte. Es wurde auch heute in Ihrem Bericht angedeutet, dass Unterstützung notwendig ist. Sie müssen, wie in dem Bericht gesagt wurde, alle möglichen Möglichkeiten und Werkzeuge nutzen, um den Weg zu erleichtern. Soweit ich weiß, hat die Justiz diesbezüglich in den letzten Jahren, Gott sei Dank, Fortschritte gemacht. Dies sollte fortgesetzt werden. Dies ist ein notwendiger Aspekt.
Ein weiterer Aspekt ist die Rehabilitationsarbeit. Was in der Justiz getan wird, sollte mit Rehabilitationsarbeit einhergehen, insbesondere bei Gefangenen und anderen. Die Arbeit in Rehabilitations- und Bildungsprogrammen in Bezug auf den Umgang mit Gefangenen, sollte erweitert und verbessert werden, so Gott will – und Gott sei Dank, haben sich hier gute Ergebnisse gezeigt. Dies ist ein anderer Aspekt.
Ein weiterer Aspekt ist die Bestrafung von Missbrauch. Manchmal wird gesagt, dass die Täter und Rechtsverletzer möglicherweise keine Angst vor einer Bestrafung haben. Es ist keine ernsthafte Bestrafung vorhanden. Die Justiz muss dafür sorgen, dass, wie es in unserem Sprichwort heißt, „der Schwanz brennt“ [Sprichwort, das bildlich ausdrückt, dass jemand, die Konsequenzen spüren wird]. Wir müssen ihnen deutlich machen, dass diejenigen, die vom Weg abweichen, mit einer schweren Bestrafung rechnen müssen. Wenn das der Fall ist, werden viele Straftaten und Regelwidrigkeiten durch die Abschreckungskraft der Strafen selbst aufhören. Dies ist ebenfalls ein notwendiger Aspekt.
Ein anderer Aspekt ist die Unterstützung der Mitarbeiter der Justiz. Die Mitarbeiter der Justiz müssen gut unterstützt werden, in allen Bereichen, die sie benötigen, insbesondere in Fragen der physischen und materiellen Sicherheit. Auch ihre Ehre muss geschützt werden. Die Menschen, die für das Justizsystem arbeiten, müssen so sein, dass ihre Ehre vollständig gewahrt bleibt. Die Menschen, die im Justizsystem arbeiten, müssen diese Ehre und Würde bewahren. Dies ist ein wichtiger Aspekt.
Das ist es, was ich in Bezug auf die Justiz und deren Arbeit sagen wollte. Wir danken Ihnen allen, dass Sie gute Arbeit geleistet haben. Gott segne Sie und möge Gott Ihnen weiterhin Erfolg gewähren.
Lassen Sie mich nun zwei, drei Aspekte erwähnen, die ich notiert habe, allgemeine Aspekte, die die Justiz und die Gesellschaft insgesamt betreffen.
Einer der Aspekte ist, dass man auf die Auswirkungen von Feinden aufpassen muss. Manchmal gibt es in unserer Gesellschaft Berichte, die besagen, dass die Feinde beabsichtigen, in das Justizsystem des Landes einzugreifen und es zu beeinflussen. Dies ist eine gefährliche Angelegenheit. Wir müssen aufpassen, dass wir den Feinden nicht erlauben, sich in unser Justizsystem einzumischen.
Ein weiterer Aspekt ist die Bedeutung der Aufrechterhaltung der Transparenz und Ehrlichkeit in der Arbeit der Justiz. Dies bedeutet, dass man in der Justiz keine falschen Informationen geben, noch auf falsche Informationen reagieren darf. Dies ist ebenfalls ein wichtiger Aspekt.
Der letzte Aspekt, den ich erwähnen möchte, ist, dass man immer die Gesetze beachten und sich streng an die Gesetze halten muss. Dies bedeutet, dass niemand über dem Gesetz stehen sollte, unabhängig davon, wie mächtig er ist oder welche Position er hat. Dies ist ein wesentlicher Aspekt, der in der Arbeit der Justiz beachtet werden muss.
Möge Gott Sie alle segnen und Ihnen Erfolg gewähren. Möge Gott die Justiz weiterhin unterstützen, schützen und ihre Bemühungen segnen. Ich danke Ihnen allen und wünsche Ihnen allen weiterhin Erfolg.
Mögen Gottes Grüße, Gnade und Segen mit Euch sein.