Revolutionsführer: Vertrauen in den Westen bringt nichts

Jul 28, 2021 15:38 Europe/Berlin

Teheran (ParsToday) - Das geehrte Revolutionsoberhaupt Irans betonte bei einem Treffen mit Präsident Rohani und den Mitgliedern seines Kabinetts in den letzten Tagen der Zwölften Regierung: „Inländische Programme sollten auf keinen Fall verschoben und mit dem Westen koordiniert werden, denn sie werden sicherlich scheitern.“

Ayatollah Khamenei gratulierte heute (Mittwoch) beim letzten Treffen mit dem Präsidenten und der Zwölften Regierung allen Muslimen, und insbesondere dem iranischen Volk zum Ghadir-Fest, und bezeichnete die Gelegenheit dem Volk zu dienen als göttlichen Segen. Dank dieses Segens sollten alle Anstrengungen unternommen werden, um die Ziele der Revolution voranzutreiben.

Er bewertete die Leistung der Regierung und sagte: "Die Leistung der Regierung von Herrn Rohani war in manchen Bereichen nicht gleich, in einigen Fällen war sie wie erwartet, in einigen Fällen jedoch nicht."

Ayatollah Khamenei betonte die Notwendigkeit, künftig die Erfahrungen der 11. und 12. Regierung zu nutzen, und fügte hinzu: „Eine sehr wichtige Erfahrung in dieser Zeit ist das Misstrauen gegenüber dem Westen, das künftige Generationen nutzen sollten; In der Zeit dieser Regierung wurde deutlich, dass Vertrauen in den Westen nutzlos ist und sie nicht helfen; Wo immer sie können, werden sie zuschlagen (um uns zu schaden) und wenn sie irgendwo nicht zuschlagen, liegt es daran, dass sie es nicht können."

Gewandt an den Präsidenten und die Mitglieder der Regierung fügte das geehrte Revolutionsoberhaupt hinzu: „Wo immer Sie die Dinge dem Westen überlassen und mit ihm und den USA verhandelt haben, waren Sie erfolglos, und wo immer Sie handelten, ohne dem Westen zu vertrauen und keine Hoffnung in den Westen setzten, waren Sie erfolgreich."

Der Revolutionsführer verwies auch auf die jüngsten Wiener Gespräche und äußerte sich zufrieden über die Bemühungen der Diplomaten und die gute Leistung einiger von ihnen. Daraufhin sagte er: "Die Amerikaner haben in diesen Gesprächen stur an ihrer Position festgehalten und keinen einzigen Schritt nach vorne gemacht. Sie versprechen, die Sanktionen aufzuheben, aber sie haben und werden die Sanktionen nicht aufheben. Dahingegen stellen sie auch Bedingungen und sagen, dass Sie in diese Vereinbarung eine Klausel aufnehmen sollten und, dass einige Fragen später erörtert werden, sonst geben sie keine Zustimmung."

"Damit wollen sie eine Entschuldigung für ihre weiteren Interventionen bezüglich des JCPOA und zu Raketen- und regionalen Fragen geben, und wenn Iran sich weigert darüber zu sprechen, werden sie sagen, dass Iran gegen das Abkommen verstoßen hat und es kein Abkommen mit ihnen gibt", fügte er hinzu.

Ayatollah Khamenei hob hervor, dass sich die Amerikaner völlig feige und boshaft verhalten und ergänzte: "Die Amerikaner zögern nicht ihre Versprechen und Verpflichtungen zu verletzen, so wie sie schon einmal gegen das Abkommen verstoßen haben, und es war völlig wertlos. Jetzt, wo den Amerikanern gesagt wird, dass sie garantieren sollen, dass Sie das Abkommen in Zukunft nicht verletzen, sagen sie, dass sie nichts garantieren werden."

Vor der Rede des Revolutionsführers dankte Präsident Hassan Rohani Ayatollah Khamenei für seine Unterstützung und Beratung der Regierung während der achtjährigen Amtszeit und gab einen Bericht über die Maßnahmen und Aktivitäten der Regierung ab.

Wasserknappheit in Iran: Revolutionsführer fordert Lösung der Probleme in Khuzestan

Jul 23, 2021 11:29 Europe/Berlin

Teheran (ParsToday) - Das Revolutionsoberhaupt Irans hat auf die jüngsten Ereignisse in der Provinz Khuzestan im Südwesten des Landes reagiert und die Lösung der wegen der Wasserknappheit verursachten Probleme gefordert.

"Die Regierungsverantwortlichen haben eine Pflicht, sich mit den Problemen in Khuzestan zu befassen, und jemand der sich um das Volk sorgt, kann gegenüber der schweren Lage in Khuzestan nicht gleichgültig sein. Es ist die definitive, dringende und ewige Pflicht der Regierungen, sich um das Volk zu kümmern", hieß es in der Botschaft von Ayatollah Ali Khamenei, die gestern veröffentlicht wurde.

In den letzten Tagen gab es Proteste in Khuzestan wegen des Wassermangels. Wegen Dürre und Überhitzung ist die Provinz Khuzestan mit Wasserknappheit konfrontiert. Inzwischen wird mit Bemühungen aller staatlichen Institutionen und NGOs sowie der Öffnung der Karun-Damm-Auslässe das Problem der Wasserknappheit gelöst.

Im Mai hatte Energieminister Reza Ardakanian vor Wasserknappheit im Sommer gewarnt und gesagt, dieses Jahr sei eines der trockensten seit 50 Jahren. Der Wassermangel hat bereits zu Stromausfällen geführt.

Revolutionsoberhaupt dankt Palästinensern für Glückwunschbotschaft nach jüngstem israelischen Krieg gegen Gaza

Jul 11, 2021 19:26 Europe/Berlin

Teheran (ParsToday/PressTV) - Das Büro des Oberhaupts der Islamischen Revolution, Ayatollah Seyyed Ali Khamenei, hat einen Brief an die Palästinenser geschickt, die in Flüchtlingslagern in Syrien leben, worin es ihnen die Dankbarkeit des Revolutionsoberhaupts für die Glückwunschbotschaft übermittelt, die sie Ayatollah Khamenei nach der Niederlage Israels bei seiner jüngsten militärischen Aggression gegen palästinensische Widerstandsgruppen im belagerten Gazastreifen geschickt hatten.

In einem Brief an den Vorsitzenden der iranisch-palästinensischen Freundschaftsgesellschaft Mohammed al-Buhaisi überbrachte der stellvertretende Leiter des Büros für internationale Beziehungen des Oberhaupts, Mohsen Qomi, die Dankesbotschaft von Ayatollah Khamenei.

„Die Operation al-Quds-Schwert zeigte nur einen kleinen Teil der angesammelten Macht und Stärke der Widerstandsfront“, hieß es in dem Brief.

In seinem Brief fügte Qomi hinzu, dass die heldenhafte Verteidigung der al-Aqsa-Moschee und des al-Quds-Gebiets durch das palästinensische Volk, die durch Solidarität und Zusammenhalt unter allen Palästinensern und durch die bewundernswerte Koordination aller Widerstandsgruppen erfolgte, gezeigt habe, dass die „Ära des Mobbings und Muskeltrainings durch die usurpierenden und rassistischen Zionisten vorbei ist".

In dem Brief heißt es weiter, dass "die Zeit gekommen ist, die Usurpatoren dieses Heiligen Landes zu besiegen und Palästina und den heiligen Al-Quds zu befreien."

Tel Aviv startete am 10. Mai einen brutalen Bombenangriff auf den Gazastreifen. Nach Angaben des Gesundheitsministeriums von Gaza wurden bei der israelischen Offensive 260 Palästinenser getötet, darunter 66 Kinder und 40 Frauen.

Als Reaktion darauf starteten palästinensische Widerstandsbewegungen, allen voran die Hamas, die Operation al-Quds-Schwert und feuerten mehr als 4.000 Raketen in die besetzten Gebiete ab, wobei 12 Israelis getötet wurden.

Offenbar vom beispiellosen Raketenbeschuss aus Gaza überrascht, verkündete Israel am 21. Mai einen einseitigen Waffenstillstand, den palästinensische Widerstandsbewegungen mit ägyptischer Vermittlung akzeptierten.

Kondolenzbotschaft Ayatollah Khameneis zum Tod von Ahmad Jibril

Jul 09, 2021 08:20 Europe/Berlin

Teheran (ParsToday/IRNA) - Das geehrte Revolutionsoberhaupt hat nach dem Tod des Generalsekretärs der Volksfront zur Befreiung Palästinas - Generalkommando-, eine Kondolenzbotschaft herausgegeben.

Laut dem Informationsbüro des Revolutionsoberhauptes, hat Ayatollah Khamenei in einem Schreiben zum Tod von Ahmad Jibril, dem Generalsekretär der Volksfront zur Befreiung Palästinas - Generalkommando - sein Beileid ausgesprochen.

In dieser Botschaft sprach der Oberste Führer der Islamischen Revolution dem palästinensischen Volk und allen Mudschaheddin und Aktivisten des palästinensischen Kampfes und des Widerstands in der westasiatischen Region sowie den Angehörigen des Generalsekretärs sein Beileid aus. Er betonte, dass dieser tapfere und sich hart bemühende Mann sein Leben lang für seine besetzte Heimat und seine unterdrückte Nation gekämpft habe.

Auch der neu gewählte iranische Präsident Ebrahim Raisi hat am Donnerstag zum Tod von Ahmad Jibril kondoliert. Der Text seiner Beileidsbotschaft lautet: Die Nachricht vom Tod des langjährigen Kämpfers und tapferen und unermüdlichen Mujahid hat viele Gefühle und Bedauern hervorgerufen. Dieser unermüdliche Kämpfer hörte bis zum letzten Moment seines Lebens nicht auf, für die Befreiung der ersten Qibla der Muslime zu kämpfen, und opferte auf diesem Wege seinen ältesten Sohn.

Präsident Raisi fügte hinzu: "Er war einer der wahren Loyalisten der palästinensischen Sache und ein wahrer Unterstützer der Widerstandsachse, der im Sturm der Ereignisse standhaft blieb."

Ahmed Jibril starb am 7.Juli 2021 im Alter von 83 Jahren in einem Krankenhaus in Damaskus.

Revolutionsoberhaupt ernennt Mohseni-Ejei zum neuen Chef der iranischen Justiz

Jul 01, 2021 12:47 Europe/Berlin

Teheran (ParsToday/PressTV) – Das Oberhaupt der Islamischen Revolution, Ayatollah Seyyed Ali Khamenei, hat den erfahrenen Juristen und Staatsanwalt Gholamhossein Mohseni-Ejei zum neuen Chef der iranischen Justiz ernannt.

Laut einem Dekret des Oberhaupts vom Donnerstag wird Mohseni-Ejei Seyyed Ebrahim Raisi ersetzen, der über zwei Jahre im Amt war, bevor er zum achten Präsidenten Irans gewählt wurde.

Vor seiner Ernennung zum Justizchef war Mohseni-Ejei Stellvertreter Raisis und galt als zweithöchster Amtsträger der Justiz des Landes. Er war von 2005 bis Juli 2009 Geheimdienstminister unter Ex-Präsident Mahmoud Ahmadinejad. Seit 1984 bekleidet er eine Reihe von Regierungsämtern.

Raisi soll Anfang August als Präsident vereidigt werden, nachdem er die Präsidentschaftswahlen am 18. Juni gewonnen hatte.

Der designierte Präsident hatte am Mittwoch in einem Brief um die Erlaubnis des Oberhaupts gebeten, sich auf die Bildung seiner Regierung zu konzentrieren. Er forderte auch Ayatollah Khamenei auf, nach eigenem Ermessen eine Entscheidung über einen neuen Justizchef zu treffen.

Das Oberhaupt dankte Raisi in seinem Dekret für seine „wertvollen Dienste“ als Justizchef und seine „ehrenvolle Bilanz“, ein starkes Fundament in der Justiz der iranischen Regierung zu legen.

In dem an Mohseni-Ejei gerichteten Dekret sagte Ayatollah Khamenei: „Ich ernenne Sie auf der Grundlage von Artikel 157 der Verfassung zum Leiter der Justiz, da Sie neben der richterlichen Kompetenz über wertvolle Erfahrung und ein tiefes Verständnis für gerichtliche Angelegenheiten verfügen."

„Ich erwarte von Ihnen, dass Sie den grundlegenden Verantwortlichkeiten der Justiz, die in der Verfassung festgelegt sind, ernsthafte Aufmerksamkeit schenken: Verantwortlichkeiten wie die Rechtsprechung, die Durchsetzung der Rechte der Öffentlichkeit, die Wahrung der gesetzlichen Freiheiten, die Überwachung des Rechtsvollzugs, das Vorbeugen von Verbrechen und entschlossene Bekämpfung der Korruption“, zitierte die Website des Oberhaupts das Dekret.

Das Oberhaupt forderte den neuen Justizchef auf, effizientes und tugendhaftes Personal unter seine Aufsicht zu stellen und kompetente Manager auszubilden.