Ayatollah Khamenei betont das „islamische Mitgefühl“ im Umgang mit Verdächtigen

4.12.2019

Teheran (IRNA) - Der Oberste Führer der Islamischen Revolution, Ayatollah Seyyed Ali Khamenei, forderte die iranischen Beamten auf, denjenigen, die der Beteiligung an den jüngsten Unruhen über Benzinpreiserhöhungen verdächtigt werden, „islamisches Mitgefühl“ zu erweisen.

Die Bemerkung des Führers ging auf einen Bericht von Ali Shamkhani, dem Sekretär des Obersten Nationalen Sicherheitsrates des Iran, zurück, in dem Vorschläge zur Bewältigung der Situation nach den Unruhen und zur Entschädigung der Schäden unterbreitet wurden.

Mitte November erhöhte die iranische Regierung die Benzinpreise. Diese Entscheidung löste Proteste in unterschiedlichen Städten aus, die größtenteils friedlich verliefen, aber gewalttätig wurden, als bewaffnete Randalierer die Situation ausnutzten, um öffentliches und staatliches Eigentum in Brand zu stecken.

Der Bericht schlug vor, Menschen, die während der Unruhen getötet wurden, aber in ihnen keine Rolle spielten, als „Märtyrer“ zu bezeichnen.

In Bezug auf die Situation der Opfer derer, die bei bewaffneten Zusammenstößen mit den Sicherheitskräften ihr Leben verloren haben, forderte Ayatollah Khamenei, die Geschichte ihrer Familien zu untersuchen und ehrenwerte Familien von denen zu trennen, die an kriminellen Handlungen beteiligt waren.

Hersteller- und Unternehmertreffen mit dem Revolutionsoberhaupt

Dez 02, 2019 07:07 Europe/Berlin

„Eine grundlegende Maßnahme besteht darin, die Wirtschaft unempfindlich gegenüber Schäden durch Sanktionen zu machen.“

Eine größere Anzahl von Produzenten und Unternehmern traf sich am 19. November dieses Jahres in der Imam-Chomeini-Huseinieh in Teheran mit dem Oberhaupt der Islamischen Revolution, Ayatollah Khamenei. Durch ein solches Treffen sollte mit den Worten des Revolutionsführers denen, die als Hersteller tätig sind, Achtung entgegen gebracht werden.

Die Wirtschaftskapazität eines Landes spielt deutlich eine wichtige Rolle für jede Nation und ihr Ansehen. Kein Land kann sich auf dem Welthandelsmarkt behaupten, wenn es sich nicht auf eine nationale Inlandsproduktion stützt. Produktions- und Wirtschaftsaufschwung sind daher wichtige Fragen und der Weg zur Lösung vieler Probleme eines Landes. Diesen Punkt hob Ayatollah Khamenei zu Beginn seiner Ausführungen beim Treffen am 19. November mit Unternehmern aus dem Produktionssektor hervor. Er sagte:

„Wir messen den Fragen der Wirtschaft Bedeutung bei, weil die Wirtschaft in der Islamischen Staatsordnung eine wichtige Rolle spielt. Es ist ein großer Irrtum, wenn einige meinen, dass der Islam der Schaffung von Wohlstand, dem Ausbau des Allgemeinwohles und der Errichtung von wichtigen, Wohlstand erzeugenden Betrieben gleichgültig gegenübersteht. Das ist nicht der Fall. Einer der wichtigen Eckpfeiler des Islamischen Systems besteht darin, für den Wohlstand der Gesellschaft und des Landes - für Volksvermögen - zu sorgen. Allerdings versteht die islamische Ordnung unter „Vermögen“ etwas anderes als die materialistisch ausgerichteten Regierungen und Systeme – ob sie nun auf der Welt als Kapitalismus oder Liberalismus oder als Marxismus und sozialistisches System oder ähnlich bekannt sind. In der Islamischen Ordnung gilt die Erzeugung von Volksvermögen als ein Wert ebenso wie die gerechte Verteilung des Volksvermögens ein Wert darstellt.“

Nach Ansicht von Ayatollah Khamenei bedarf es ähnlich wie in anderen Bereichen auch auf dem Produktionssektor und für den Wirtschaftsaufschwungs und die Steigerung des Volksvermögens und des Allgemeinwohls Wegbereiter und einer Vorderfront. Er sagt:

„Diese Arena ... ist eine Art Kriegsarena. Es gibt auf der Welt unterschiedliche Formen von Wirtschaftskriegen. Diejenigen, die mit den Fragen der internationalen Wirtschaft zu tun haben, sehen deutlich, dass die Länder und Mächte und die ganze Welt wegen wirtschaftlicher Fragen miteinander im Krieg stehen. Aktuell ist zum Beispiel während der Amtszeit des jetzigen US-Präsidenten dieser Krieg deutlich zu Tage getreten. Mit China auf bestimmte Weise, ebenso wie mit Südkorea auf eine andere Weise, auf eine andere Art und Weise mit Europa und mit anderen Ländern ebenso jeweils auf eine bestimmte Art. Aber es gab diesen Krieg bereits vorher in verschiedenen Formen. Der aktuelle Krieg nimmt allerdings mancherorts einen schlimmen feindseligen Charakter an, wie der Krieg, den sie gegen uns im Bereich der Wirtschaft führen. Diese Sanktionen haben ja feindselige und verbrecherhafte Formen angenommen. Boykottierung gab es schon seit Anfang der Revolution; (aber) die Sanktionen sind automatisch in den letzten zehn Jahren noch mehr verschärft werden. Diese Sanktionen werden vorerst bestehen bleiben.“

Die Verhängung von unilateralen Sanktionen und Finanz- und Handelssperren sind immer schon ein illegales Instrument der hegemonistischen US-Administration gewesen, welches ihnen 40 Jahre lang dazu gedient hat, die Islamische Republik Iran unter Druck zu setzen. Der Widerstand gegenüber solchen Sanktionen veranlasst die Gesellschaft dazu, sich auf die einheimischen Kräfte und Ressourcen zu stützen und die einheimischen Kapazitäten und Fähigkeiten einzusetzen. Dann werden, insbesondere wenn ein organisiertes Regierungsprogramm und ein nationaler Wille existieren, die gesteckten Ziele erreichbar werden.

Ayatollah Khamenei sagt:

Eine grundlegende Maßnahme besteht darin, die Wirtschaft unempfindlich gegenüber Schäden durch Sanktionen zu machen. … Die Herstellung von Immunität des Landes gegenüber Boykotts ist eine Strategie. Diese Immunität muss erreicht werden. Es muss etwas unternommen werden, dass die Sanktionen uns nichts anhaben können: (nämlich) Immunität erreichen und in Wahrheit die Revolution mit Waffen wie die Inlandsproduktion und den nationalen Willen ausrüsten.“ Ajatollah Khamenei fügte hinzu ein großer Segen, der eintritt, wenn man sich auf die Initiativen im eigenen Land konzentriere, bestünde darin, dass die Wirtschaft des Landes nicht mehr von Bedingungen des Auslands abhängig sein wird.

Ayatollah verwies auf die großen Kapazitäten Irans, darunter auch die heranwachsenden Jugend die in den kommenden 20 Jahren das wichtigste Kapital des Landes ausmachen. Er forderte die Unternehmer auf die Verhängung von Sanktionen in eine Gelegenheit umzuwandeln und fuhr fort:

„Es gibt zwei wichtige Angelegenheiten: die erste ist die Bevölkerungsmenge: wir sollten nicht zulassen, dass die Bevölkerung, - die junge Bevölkerungsschicht - abnimmt. Wir sollten die Geburtenrate steigern. Die zweite wichtige Sache ist die Gewinnung von kontinuierlichem Vermögen für das Land. Diese beiden Schritte müssen verwirklicht werden. ...“

Untersuchungen zeigen einen direkten Zusammenhang zwischen dem Wirtschaftswachstum und der Anzahl der Produzenten. Ein Land, in dem es eine große Anzahl von Produzenten und Unternehmern gibt, besitzt stärkere Triebkräfte im Handel und im Wirtschaftsbereich. Zu den Resultaten des Unternehmenswesens gehören Entwicklung von Technologie, Schaffung von Vermögen in der Gesellschaft, und von Arbeitsplätzen sowie Verbesserung des Allgemeinwohls. Das Revolutionsoberhaupt sagte bei dem Treffen mit Unternehmern und Herstellern:

„Die Schaffung von Vermögen ist einer von mehreren wichtigen Punkten. Die Vorzüge des Landes sind zahlreich, ebenso wie die Kapazitäten. Alle tragen zudem eine Pflicht: Ich hier, ebenso wie die Wirtschaftsunternehmer, und auch die Bevölkerung allgemein, ebenso wie die akademischen Elitekräfte, die nicht-staatlichen Organisationen und die Medien und die staatlichen Behörden! Die Strategien aufgrund des Verfassungsparagraphen 44 (über die Aufteilung der Wirtschaft in einen staatlichen, privaten und Cooperativenbereich) lässt für euch Wirtschaftsunternehmer sowohl Rechte entstehen als auch Pflichten. Ihr tragt Verantwortung. Verfolgt die Sache weiter... bildet aufgrund eines Operations- und Fahrplans Spezialistenketten... führt die Sache weiter, nämlich von der Erzeugung von Wissenschaft, Technologie , dem Entwurf und der Anwendung von Ingenieurwissenschaft bis zu dem Bau von Anlagen und Maschinen; von der Besorgung der Rohstoffe bis zur Herstellung von Erzeugnissen, von der Marktforschung bis zum Vertrieb. Dies alles sind die Dinge, die euch obliegen und die ihr – so Gott will - durchführt.“

In den letzten Jahren hat das Revolutionsoberhaupt mit dem Ziel der Erstarkung der iranischen Wirtschaft das Modell einer Widerstandswirtschaft als elementaren Begriff ins Gespräch gebracht. Eine solche Wirtschaft bildet den Gegensatz zu einer abhängigen Wirtschaft, die nur konsumiert. Eine widerstandsfähige Wirtschaft erfordert jedoch eine dschihadhafte Haltung. Gemäß dem Koran und der Überlieferung ist Dschihad ja jede Anstrengung, die Gott zuliebe und für Seine Sache erfolgt. Die iranische Bevölkerung bringt für den Dschihad im Bereich der Wirtschaft eine konstruktive Haltung mit und wenn diese richtig eingesetzt wird, wird sie zur Stabilisierung der Wirtschaft und zur qualitativen und quantitativen Steigerung der Produktivität führen. Revolutionsoberhaupt Ayatollah Khamenei betont die verbesserte Nutzung menschlicher Ressourcen, die Steigerung der Inlandsproduktion und die Unterstützung von iranischer Arbeit und iranischer Investition. Er skizziert die Pflichten der Regierung, Produzenten und der Bevölkerung. Auf dem Weg zum Ziel müssen die gesetzlichen Hindernisse für die Produktion sowie die finanziellen Hindernisse, die auf Mängel in der Funktionsfähigkeit des Banksystems zurückgehen, aus dem Weg geräumt werden, damit die Produktion gesteigert und die Wirtschaftsautarkie erreicht werden kann. In diesem Zusammenhang sagte der Revolutionsführer:

„Die erste Angelegenheit, ist die Verbesserung der Bedingungen für Unternehmen und ich erwarte von den Regierungsbehörden dass sie sich ernsthaft darum kümmern. Was die Herren (Gäste, die zu Beginn des Treffens ihre Anliegen vortrugen) alles beanstandet haben, geht darauf zurück, dass sich die Bedingungen für Unternehmen und Gewerbe nicht verbessert haben. (Es gibt: )hinderliche Gesetze und störende Bestimmungen, eventuell falsches Vorgehen, welches nicht böswillig erfolgt, wenn auch das manchmal vorkommen mag! Es muss eine günstige Atmosphäre für die Produktion im Land geschaffen werden; eine Atmosphäre, die - gegenüber der Konzentration auf Importe und Abhängigkeit vom Ausland - die inländischen Produktionsinitiativen und die Konzentration auf die (Inlands-)Produktion begünstigt. Die Bestimmungen müssen in eine Richtung gehen, dass sie zugunsten der Produktion sind. Import, (unnötiger) Weiterverkauf und Spekulation und ähnliches müssen ins Abseits geraten. Das ist das wichtigste Problem.

Respektvolle Beziehungen zu den korrekten und zuverlässigen Unternehmern wären die nächste Angelegenheit: Die ausgezeichneten Fähigkeiten der militärischen Einrichtungen auf dem Gebiet des Ingenieurwesens und der Technologie müssen auf zivile Einrichtungen übertragen werden. Die Aktivitäten im Ingenieurwesen stehen erfreulicherweise im Militärbereich auf einem sehr hohen Niveau – diese Qualifikationen und dieses technische Können lassen sich beim Fahrzeugbau, im Erdölsektor und in verschiedenen Bereichen, so auch bei der Raumfahrt und im nicht-militärischen Bereich anwenden.“

Zum Schluss verwies Revolutionsoberhaupt Ayatollah Khamenei darauf, wie wichtig es ist an die Resultate solcher dschihadhafter Anstrengungen und Standhaftigkeit zu denken.