22.01.08 Teheran (IRIB) - Das Oberhaupt der islamischen Revolution
betonte, die Beschlüsse des Islamischen Parlaments müssen von allen
Regierungsgewalten in der Staatsordnung der IRI durchgeführt werden. Der
Vorsitzende des Islamisch-Iranischen Parlamentes Hadad Adel sagte gestern
Montag, auf der öffentlichen Sitzung des Parlamentes, der iranische
Präsident Ahmadinedschad habe in einem Schreiben an den
Parlamentsvorsitzenden bekanntgegeben hatte, sein Kabinett sei gegen eines
der Gesetze, welches von diesem Parlament verabschiedet wurde. Hadad Adel
fügte hinzu, da diese Maßnahme des Regierungspräsidenten nicht mit den
Grundlagen der Verfassung, insbesondere dem Artikel 58 übereinstimme, habe
er in einen Schreiben an den geehrten Führenden der islamischen Revolution
gebeten, er möge gemäß Paragraph 7 des Artikels 110 der Verfassung der IRI
zur Beilegung von Meinungsverschiedenheiten und Regelung der Beziehungen
zwischen den drei Regierungsgewalten als ein Bestandteil der Aufgaben und
Befugnisse des Führenden, seine Meinung in diesem Zusammenhang zu äußern.
Aufgrund des Artikels 58 der Verfassung desIRI wird die Legeslative
Gewalt, welches aus dem vom Volk gewählten Vertretern besteht, durch das
islamische Parlament ausgeübt. Dessen Entschlüsse werden nach den
gesetzlichen und in der Verfassung aufgeführten Phasen, zur Durchführung
durch die Exekutive und Judikative der IRI bekanntgegeben. Hadad Adel
sagte, das geehrte Oberhaupt der islamischen Revolution habe in einem
Schreiben, das vor zwei Tagen bei dem Vorsitzenden des Parlamentes
einging, bekannt gegeben hat, dass die Enschlüsse des Islamischen
Parlamentes von allen Regierungsgewalten in der Staatsordnung der
Islamischen Republik Iran durchgeführt werden müssen. Der
Parlamentsvorsitzende äußerte in der öffentlichen Parlementssitzung von
gestern seinen Dank gegenüber dem Oberhaupt der Revolution.
Widerstand der
Palästinenser lobenswert
08.02.08
Teheran
(IRNA) - Das geehrte Oberhaupt der Islamischen Revolution nannte den
Widerstand der Palästinenser gegenüber dem enormen wirtschaftlichen Druck
und dem Massaker des zionistischen Regimes lobenswert. Laut Irna
bezeichnete Groß-Ayatollah Khamenei heute beim Treffen mit den
Befehlshabern und dem Personal der iranischen Luftwaffe den Widerstand und
die Standhaftigkeit als den einzigen Weg der Rettung der Palästinenser.
Diese sollten auf der Hut sein, dass die Verschwörungen der Feinde zur
Spaltung des Volkes und der Regierung nicht zum Erfolg führen. Das geehrte
Oberhaupt wies auf die Abrieglung und das Massaker in Gaza hin und
bezeichnete dies als Ergebnis der falschen Politik der USA. Die
Islamischen Staaten müssen die Absperrung von Gaza durchbrechen; dabei
komme der ägyptischen Regierung und Nation eine große Aufgabe zu und alle
muslimischen Völker müssen Ägypten dabei beistehen. Das geehrte Oberhaupt
betonte, solange die Menschen in Gaza unter dem Blutvergießen, das eine
Folge der Reise des US-amerikanischen Präsidenten in die Region ist,
leiden, werden die Gespräche zwischen den Ländern in der Region mit den
USA und dem zionistischen Regime keinen Nutzen haben. Ayatollah Khamenei
sagte, es waren der Widerstand und der Fortschritt des iranischen Volkes,
die in den vergangenen 29 Jahren zur Ehre des islamischen Systems geführt
haben. Die Islamische Revolution hat anstatt Beleidigung die Ehre, anstatt
der unehrenhaften und erniedrigenden Angewiesenheit der Despotie die
Unabhängigkeit und Stärke sowie anstatt der absoluten Ergebenheit
gegenüber den Fremden die Standhaftigkeit gewählt. Dank des Segens der
Islamischen Revolution ist das iranische Volk mit erhobenem Haupt,
inspirierend für andereund auch das islamische System ein starkes System.
Alle regionalen und überregionalen Mächte sind gezwungen, diese Tatsache
einzugestehen.
