Das Geistliche Oberhaupt der Islamischen Revolution, Ajatollah Khamenei, hat
in einer Adresse an das 7. Parlament der iranischen Nation die 240 neugewählten
Abgeordneten aufgefordert, das Beste aus ihrer vierjährigen Amtsdauer zu machen
und dem Volk zu dienen, und das "ungeachtet dessen, was kommen wird." Die
wichtigste Sache der Islamischen Beratenden Versammlung (des Parlaments) ist die
Manifestation der religiösen Demokratie. Das Geistliche Oberhaupt des
Islamischen Revolution ging auf die religiöse Demokratie als ein neues Modell
ein, dass sich als erfolgreiches Experiment im Weltmaßstab erwiesen hat, weil es
den Willen der breiten Öffentlichkeit respektiert und sich an das Rahmenwerk und
Gerüst göttlicher Werte gebunden fühlt. Das geistliche Oberhaupt verwies auf
Kriege, Tyrannei, Ungerechtigkeit und Korruption als Ergebnis der Ignorierung
der Göttlichkeit und der moralischen Werte und sagte, "der Iranische Typ der
religiösen Demokratie kann diese Probleme angehen und lösen, und zwar ungeachtet
aller Anstrengungen bestimmter Kräfte in der Welt, seine Effizienz zu
schmälern." Das Parlament, so fügte Ajatollah Khamenei hinzu, "verdankt seine
Bedeutung der Rolle, die es bei der Umsetzung der religiösen Demokratie
spielt.". Das Geistliche Oberhaupt rief zur Schaffung eines Mechanismus auf, der
das Parlament klar in Richtung der Interessen des Landes führt und prangerte die
Feinde des Islamischen Systems an, die stets nur eine neutrale Rolle oder
überhaupt keine Rolle des Parlaments wünschen.
Dann forderte Ajatollah Khamenei die Abgeordneten auf, das Beste aus dem
Potential des Parlaments, insbesondere seiner Gesetzgebungs- und
Kontrollfunktion zu machen und hob hervor, dass bei der Wahrnehmung der
Verantwortlichkeiten der Abgeordneten den benachteiligten, unterprivilegierten
Schichten der Gesellschaft der Vorrang gegeben werden muss. Eingehend auf den
politischen Status des Parlaments, ermahnte das Geistliche Oberhaupt die
Abgeordneten dringend, "denen zu widerstehen und entgegenzutreten, die mit den
nationalen Interessen des Irans spielen und versuchen, über die Nation zu
dominieren".
"Wir haben nicht die Absicht, mit irgendjemand zu kämpfen, aber wir werden
denjenigen entgegentreten, die über uns herrschen sowie unserer nationalen
Identität, Unabhängigkeit und Würde schaden wollen:" Das, so hob das Geistliche
Oberhaupt hervor, ist die Hauptverantwortung des Parlaments. Es muss eine
wirksame Rolle bei der Wahrung der Interessen der Nation gegen die globalen
Mächte der Dominanz spielen.
Ajatollah Khamenei zog einen Strich zwischen konstruktiven Debatten und
"Krawallmacherei auf niedrigem Niveau" im Parlament und ermahnte die
Abgeordneten dringend, mit wissenschaftlich begründeten Argumenten zu operieren,
die der Entwicklung des Landes helfen.
"Die Iranische Nation ahmt keine fremden Entwicklungsmodelle nach, denen man
einen Absolutheitsgrad zubilligen will, obwohl sie schon bisweilen total
veraltet sind. Wir wollen gerne die Erfahrungen anderer nutzen, aber die Muster
unserer Entwicklung sind ganz urwüchsig iranisch. Weiterhin sagte das Geistliche
Oberhaupt in seinen Ausführungen: "Dieses Parlament beginnt seine Arbeit in
diesem Jahr mit der Beantwortung von Fragen, die bedeuten, dass es Fragen an die
Regierung stellen und zur gleichen Zeit Fragen über seine eigenen Funktionen
beantworten soll." Das Geistliche Oberhaupt forderte die Abgeordneten auf, seine
eigenen Prioritäten zu setzen, wenn es sich mit der Regierungsarbeit befasst und
gleichzeitig gegenüber der Öffentlichkeit in angemessener Zeit Rechenschaft
abzulegen. Ajatollah Khamenei ging auf den Zwanzig-Jahres Perspektivplan ein,
der ein völlig praktischer und realistischer Plan ist und sagte: " Dank der
Tatsache, dass er bar von nichtigen unrealistischen Ambitionen ist, kann dieser
Plan die Nation auf den Gipfel seiner Wünsche und Bestrebungen führen. Und das
Parlament muss in Hinblick darauf seine gesetzgeberische Arbeit gestalten und
Gesetze machen, die in Übereinstimmung mit der auf 20 Jahre angelegten
Perspektive der Politik stehen.
Das Geistliche Oberhaupt ersuchte das Parlament, eine umfassende Kampagne
gegen Korruption zu starten und soziale Trennungslinien zu beseitigen und sagte,
"die Angelegenheiten des Landes verlaufen nur reibungslos, wenn der Korruption
ernsthaft entgegengetreten wird.
Ajatollah Khamenei forderte die Abgeordneten dazu auf, die nationalen
Interessen auch bei ihren Bemühungen um ihre Wählerschaft in den Vordergrund zu
stellen und sagte, dass die vielen unvollendeten Entwicklungsprojekte auf
nationaler Ebene geregelt und gelöst werden können, wenn die Abgeordneten eine
breitere Sichtweite haben". Es kommt auf einen breiten Horizont der Arbeit an.
Am Ende seiner Adresse an die Parlamentsabgeordneten ermahnte Ajatollah Khamenei
die Repräsentanten des Volkes, bei den Parlamentssitzungen präsent zu sein und
bei ihren Tätigkeiten eine hohe Disziplin an den Tag zu legen.
Übersetzung/Redaktion. Falkenhagen/Willmer
