Teheran, 17. März 2002, IRNA - Der Führer der Islamischen Revolution,
Ayat.llah-ul Uzma Seyyid Ali Khamenei unterstrich in einer Rede am Montag die
Verantwortung der verschiedenen Institutionen der Regierung gegenüber den
Bedrohungen durch die USA.
Die Zeitschrift "USA today" veröffentlichte in der vergangenen
Woche einen nuklearen Einsatzplan des US-Kriegsministeriums gegen verschiedene
Länder, einschließlich Irans. Alle betroffenen Länder haben sich bezüglich
dieser Bedrohungen schockiert geäußert.
In einem Treffen mit altgedienten Staatsmännern zum Ende des Kalenderjahres
1380 erklärte Imam Khamenei die wirkenden Stellgrößen hinter den US-Drohungen
gegen andere Nationen, sowie die Abschreckungsmaßnahmen, die umgesetzt werden
sollten, um die Vereinigten Staaten von Amerika davon abzubringen, ihre
Drohungen wahr zu machen.
Der Imam wies jegliche Verhandlung mit den USA, speziell unter den
derzeitigen Umständen direkter militärischer Bedrohung zurück.
"In der gegenwärtigen zugespitzten Lage blickt die nächste Generation
auf Iran und seine unerschrockene Nation, und seine Regierungsvertreter,"
sagte der Imam.
Vor den Ausführungen des Imams hatte Staatspräsident M.hammad Khatami
gesagt, dass Iran nicht zögern werde, gegenüber den US-Drohungen fest stand zu
halten. "Iran wird fest gegen jede Tyrannei und Erpressung stehen! Das ist
die Botschaft der Iranischen Nation und deren Regierung," sagte Herr
Khatami.
Teheran, 16. März 2002, IRNA - Der oberste Führer der Islamischen
Revolution, Imam Khamenei ernannte am Samstag in einem Schreiben die neuen
Mitglieder des Vermittlungsausschusses für die nächsten fünf Jahre. Der Imam
lobte die vorherigen Mitglieder für ihre gewissenhaften Anstrengungen bei der
Lösung von Problemen und für ihre großen Dienste an der Iranischen Nation.
Er sagte, dass das der Vermittlungsausschuss in vielen Fällen erfolgreich
gewesen ist, Meinungsverschiedenheiten zwischen dem Iranischen Parlament und dem
Wächterrat zu beheben.
Imam Khamenei dankte den vorherigen Mitgliedern dieses
Vermittlungsausschusses für ihre großen Anstrengungen und Dienste.
Der Imam bestätigte im Amt Herrn Ayat.llah Haschemi Rafsandjani als den
Vorsitzenden des Vermittlungsausschusses.
1. Die neuen, vom Imam einbestellten Mitglieder sind:
a. Die Vorsitzenden der drei Gewalten der Regierung b. Die erfahrenen
Rechtsexperten des Wächterrats c. Die Minister bzw. Vorsitzende von Gremien,
die dem Vermittlungsausschuss unterstehen d. Der Vorsitzender der Kommission,
welche die im Vermittlungsausschuss zu behandelnden Fälle verfolgt
2. Die neuen einbestellten Mitglieder sind Akbar Haschemi Rafsandjani, Amini
Najafabadi, Abbas Vaez Tabasi, Ahmad Jannati, Mohammad Emami Kashani, Mohammad
Reza Movahdi Kermani, Hassan Habibi, Mir Hussein Mousavi, Dr. Ali Akbar Velayati,
Mohammad Mohammadi Reyshahri, Hassan Sanei, Hassan Rowhani, Habibollah
Asgarowladi, Ali Larijani, Mostafa Mirsalim, Tavasoli Mahalati, Morteza Nabavi,
Hassan Firouzabadi, Gholamreza Aqazadeh, Bijan Namdar Zanganeh, Mohammad
Hashemi, Mohsen Rezaei, Ali Akbar Nateq Nouri, Mohammad Reza Aref, Gholamali
Hadad Adel, Majid Ansari, Hussein Mozafar, Mohammad Reza Bahonar, Mohammad Javad
Iravani
Der Vermittlungsausschuss unter dem Vorsitz des früheren Staatspräsidenten
Rafsandjani vermittelt bei Konflikten zwischen dem Parlament und dem
Wächterrat, dessen Aufgabe es ist, die Gesetzgebung auf Übereinstimung mit dem
Islam und der Verfassung zu überprüfen.
Teheran, 12. März 2002, IRNA - Der oberste Führer, Imam Ali Khamenei sagte
am Dienstag, dass die populäre Intifadah, die Erhebung, der einzige Weg ist,
die Palästinenser von der Unterdrückung des rassistischen israelischen Regime
zu befreien.
"Heute kanur noch die Fortsetzung der Intifadah die Verstrickungen um
das Palästinensische Volk entwirren," sagte er zum Abschluss einer
theologischen Klasse.
Der Imam kritisierte gleichzeitig Muslimische Länder, im Angesicht der
Tobsucht des zionistischen Regimes im Falle der Feindseligkeiten im besetzten
Palästina untätig zu sein, speziell unter der gewalttätigen Politik des
extremistischen israelischen Politikers Ariel Scharon.
"Unglücklicherweise erfüllt heute die Islamische Welt nicht ihre
Pflicht, die sie Palästina schuldet," sagte er.
"Heute sind die Herzen der Islamischen Nationen erfüllt mit Zorn und
Feindschaft gegenüber dem zionistischen Regime und ihre Unterstützern, doch
sie (die Islamischen Nationen) dürfen ihre Unterstützung für das
Palästinensische Volk nicht zum Ausdruck bringen," fügte Imam Khamenei
hinzu.
Es gibt eine Gruppe von Leuten, die wollen, dass der Name Palästina in
Vergessenheit gerät und dass der Befreiungskampf der Palästinensischen Muslime
in Frage gestellt wird, sagte der Imam.
Israelische Soldaten haben seit dem Beginn der Intifadah vor etwa 17 Monaten
mehr als 1.000 Palästinenser getötet.
Die zionistische Armee hat in den letzten Monaten bei ihren grimmigen
Versuchen, die Intifadah zu zerschlagen, neue Taktiken angewendet. Israelische
Kampflugzeuge vom Typ F16 haben Palästinensische Ziele angegriffen, darunter
das faktische Gefängnis des Vorsitzenden Yassir Arafat, Kampfpanzer und
gepanzerte Fahrzeuge sind immer wieder in Lager eingedrungen und in jüngster
Zeit sind Einwohner palästinensischer Ortschaften in großer Zahl von
israelischen Soldaten erschossen worden.
Die Islamische Republik erkennt das zionistische Regime nicht an. Politisch
und moralisch unterstützt Iran dagegen Freiheit anstrebende Bemühungen gegen
die israelische Besatzung.
